Page 13 - Politik aus Österreich & aller Welt

Zwei Männer und eine Frau stehen nebeneinander in einem festlichen Raum, der Mann in der Mitte bekommt eine Auszeichnung überreicht.

Ex-Bürgermeister gestorben: Stadt Graz trauert

30.05.2025 um 16:22, Marcel Toifl

Alfred Stingl ist tot. Der frühere Grazer Bürgermeister starb mit 86 Jahren. Sein Engagement für soziale Gerechtigkeit bleibt unvergessen.

Politik

Große Trauer: SPÖ-Urgestein Noldi Grabner tot

30.05.2025 um 10:38, Jovana Borojevic

Wiener Neustadt nimmt Abschied von Noldi Grabner. Der Ex-Nationalrat und Sportförderer hinterlässt tiefe Spuren im politischen und sozialen Leben.

Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am Mittwoch, 7. Mai 2025, im Rahmen einer Sitzung des Ministerrats im Bundeskanzleramt in Wien

Politik

Koalitionskrach: SPÖ und NEOS empört über ÖVP-Alleingang

27.05.2025 um 16:23, Marcel Toifl

Kanzler Christian Stocker fordert mehr Spielraum bei Abschiebungen. SPÖ und NEOS sind empört über seinen Vorstoß zur Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK.

Politik

Karl "Charly" Dürtscher verstorben: Leben für die Gewerkschaft

26.05.2025 um 13:04, Stefanie Hermann

Karl „Charly“ Dürtscher ist im Alter von 64 Jahren verstorben. Als Chefverhandler der GPA prägte er mit über 170 Abschlüssen das Arbeitsrecht in Österreich.

Sebastian Kurz steht im Anzug vor laufenden Kameras und Fotografen, umgeben von Pressevertretern bei einem öffentlichen Auftritt nach seinem Freispruch

Politik

Sebastian Kurz: Freispruch im Prozess – nicht für alle

26.05.2025 um 11:34, Stefanie Hermann

Der Prozess rund um eine vermeintliche Falschaussage von Sebastian Kurz hat vor dem OLG mit einem finalen Urteil geendet: Der Ex-Kanzler wurde freigesprochen.

Politik

Kickl attackiert JJ: "Kein Österreich-Bezug"

25.05.2025 um 12:29, Stefanie Hermann

FPÖ-Chef Herbert Kickl übt scharfe Kritik am Eurovision Song Contest. ESC-Sieger JJ spricht er im Interview mit der TT sogar seinen Österreich-Bezug ab.

Ein Bündel 100-Euro-Scheine – Symbolbild für hohe Geldleistungen aus der Mindestsicherung im Zusammenhang mit dem Fall der syrischen Großfamilie in Wien.

Politik

Mindestsicherung: Syrische Familie erhält 9.000 Euro in Wien

25.05.2025 um 09:13, Stefanie Hermann

Eine syrische Großfamilie soll in Wien über die Mindestsicherung 9.000 Euro monatlich vom Staat bekommen. Der Fall sorgt für breite Diskussionen.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Tulln.

Politik

Mikl-Leitner rügt JJ: "Braucht eine Geschichtslektion"

22.05.2025 um 12:43, Marcel Toifl

Johanna Mikl-Leitner reagiert mit scharfen Worten auf das Skandal-Interview von ESC-Sieger JJ. Der Wiener fordert den Ausschluss Israels.

Politik

Deutschkurs: Schwänzern drohen jetzt harte Strafe

15.05.2025 um 14:46, Stefanie Hermann & APA, Red

Wer nicht zum Kurs erscheint, soll künftig Sozialleistungen verlieren. Plakolm setzt damit ein Regierungsprogramm um – doch Experten schlagen Alarm.

Porträt von August Wöginger, der eine Brille trägt und ernst in die Kamera blickt.

Politik

WKStA klagt ÖVP-Klubchef August Wöginger an

15.05.2025 um 13:03, Stefanie Hermann

Kronzeuge Thomas Schmid belastet ÖVP-Klubchef August Wöginger schwer. Jetzt hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Anklage erhoben.

Politik

Floridsdorf statt Rathaus: HC Strache wird Bezirksrat

13.05.2025 um 15:02, Marcel Toifl

Nach der Niederlage bei der Gemeinderatswahl greift Heinz-Christian Strache nach dem letzten Strohhalm. Er wird als Bezirksrat in Floridsdorf tätig sein.

Markus Marterbauer, SPÖ-Finanzminister, spricht im Nationalrat. Er trägt einen blauen Anzug, eine rote Krawatte und eine Brille. Im Hintergrund sind Holzlamellen sichtbar.

Politik

Budget: Diese knallharten Details sind bereits bekannt

12.05.2025 um 17:12, Stefanie Hermann

Finanzminister Marterbauer (SPÖ) hält seine erste Budgetrede. Bereits im Vorfeld brodelt es. Die Regierung setzt rigoros den Sparstift an.

Politik

Sepp Schellhorn A8: Entschuldigung nach NS-Vergleich

09.05.2025 um 09:04, Stefanie Hermann

Zwischen Lapsus und Luxus-Limousine: Nach dem Wirbel um den A8 legt Staatssekretär Schellhorn mit einem NS-Vergleich nach. Jetzt folgt die Entschuldigung.

Andreas Babler, Christian Stocker und Beate Meinl-Reisinger sitzen bei einer Pressekonferenz vor Mikrofonen. Thema ist die Familienbeihilfe, konkret die Erhöhung und ausbleibende Valorisierung. Im Hintergrund sind österreichische und EU-Flagge sichtbar.

Politik

Sparstift: Regierung setzt bei Familienbeihilfe an

07.05.2025 um 14:34, Stefanie Hermann

Keine Valorisierung: Die Regierung zieht ihr Sparprogramm weiter durch. Jetzt trifft es auch Familien. Die Familienbeihilfe wird eingefroren.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) blickt ernst in die Kamera

Politik

Schongang: Doskozil gibt Gesundheitsupdate

06.05.2025 um 17:37, Stefanie Hermann

Der burgenländische Landeshauptmann arbeitet nach seiner OP wieder im Amt, verzichtet aber vorerst auf Reden – auf Anraten seiner Ärzte.

Herbert Kickl bei Pressekonferenz zur Corona-Aufarbeitung, im Hintergrund Bildschirm mit der Aufschrift „Startschuss für die Corona-Aufarbeitung“

Politik

Anfragenflut: FPÖ startet Mega-Corona-Aktion

06.05.2025 um 13:56, Stefanie Hermann

Die FPÖ startet eine Großaktion mit 827 Anfragen zum Thema Corona an die Regierung. Kickl spricht von der größten Kontrolloffensive der Zweiten Republik.

Politik

Koalition in Wien: Ludwig hat sich entschieden

05.05.2025 um 11:32, Stefanie Hermann

Die SPÖ und NEOS setzen ihre Regierungszusammenarbeit fort. Ludwig bestätigte heute, dass die Koalitionsverhandlungen in Kürze starten werden.

Junger Vater sitzt am Laptop am Küchentisch, während im Hintergrund seine Partnerin mit einem Kleinkind auf dem Sofa spielt

Politik

Arm trotz Arbeit? Jeder Sechste lebt an der Grenze

04.05.2025 um 09:30, Patrick Deutsch

336.000 Menschen in Österreich sind 2024 in absoluter Armut. Besonders gefährdet sind Menschen, die nur einen Pflichtschulabschluss vorweisen können.

US-Präsident Donald Trump im Rahmen einer Ansprache an der Universität von Alabama

Politik

Geschmacklos: Donald Trump zeigt sich als Papst

03.05.2025 um 14:22, Patrick Deutsch

Nach einem bizarren Scherz über das Papstamt sorgt US-Präsident Donald Trump mit einem KI-generierten Bild in päpstlicher Montur für Empörung.

Portraitforo von Fiskalrat-Präsident Christoph Badelt

Politik

Christoph Badelt: Penionsantrittsalter muss erhöht werden

03.05.2025 um 10:14, Patrick Deutsch

Fiskalrat-Präsident Christoph Badelt erklärt im Interview, warum Reformen im Pensionssystem unausweichlich sind und was die Politik bislang versäumt hat.

Politik

Altenrepublik: Österreichs Sozialstaat gerät ins Wanken

03.05.2025 um 10:13, Patrick Deutsch

Die Bevölkerung in Österreich wächst und wird dabei immer älter – ohne grundlegende Reformen drohen dem Sozialsystem langfristig enorme Finanzierungslücken.

Herbert Kickl hält eine Fahne in die Höhe und spricht energisch auf der Bühne, im Hintergrund rot-weiß-rote österreichische Fahnen.

Politik

Herbert Kickl: "Knackwurst der Roten"

02.05.2025 um 08:06, Stefanie Hermann

"Der Volkskanzler kommt": Rund 5.000 Anhänger feierten am 1. Mai mit der FPÖ in Linz. Parteichef Kickl wetterte gegen SPÖ, Regierung und EU-Aufrüstung.

VP-Klubobmann August Wöginger und Klubobmann Yannick Shetty (NEOS) am Mittwoch, 30. April 2025, anl. eines Hintergrundgesprächs von ÖVP und NEOS "Jetzt das Richtige tun - erste Reformschritte zur Sicherung der Pensionen" im Parlament in Wien

Politik

Pensionshammer: So viel länger müssen wir jetzt arbeiten

02.05.2025 um 07:33, Stefanie Hermann

Das Antrittsalter wird angehoben, eine Teilpension eingeführt. Die Regierung spricht von der "größten Pensionsreform seit Schüssel".

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag, 1. Mai 2025, im Rahmen des 1. Mai-Aufmarsches der SPÖ, in Wien.

Politik

Wohnungen, Verbote: Das ändert sich jetzt in Wien

01.05.2025 um 11:26, Marcel Toifl

Beim Maiaufmarsch der SPÖ spricht Bürgermeister Ludwig Klartext. Junge sollen Wohnungen bekommen, Waffen sollen aus der Stadt verschwinden.

politik