politik

Andreas Babler von der SPÖ bei einer Rede.

SPÖ: "Herz und Hirn" für Österreich

27.04.2024 um 08:38, Magdalena Ehsani & APA, Red

Von der Frauenförderung bis zur Gewerkschaftspolitik: SPÖ stellt diverse Kandidatenliste und Zukunftspläne vor. Eine neue Ära für die SPÖ?

Robert Lichal in einem beigen Sakko und einem karierten Hemd.

Politik

Robert Lichal: Ex-Verteidigungsminister gestorben

25.04.2024 um 14:53, Magdalena Ehsani & APA, Red

Nach einem langen und einflussreichen Leben in der Politik ist Robert Lichal, bekannt für seine Rolle in der Draken-Debatte, gestorben.

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil im Porträt

Politik

Ausbildung: Doskozil plant Medizin-Privatuni

25.04.2024 um 13:18, Vici Zenker & APA, Red

Akkreditierung: Landeshauptmann Doskozil enthüllt Pläne für eine Medizin-Privatuni im Burgenland, um die Ärzteausbildung unabhängig zu gestalten.

Ein halb aufgeklappter Laptop im Dunklen.

Politik

Bilder von Kindesmissbrauch: Ex-Politiker unter Verdacht

24.04.2024 um 13:09, Simone Reitmeier & APA, Red

Skandal in Graz: Gegen einen kürzlich zurückgetretenen, ehemaligen FPÖ-Gemeinderat wird wegen des Besitzes von Kindesmissbrauchsbildern ermittelt.

Finanzminister Brunner (ÖVP) und seine Vertrauensperson Peschorn.

Politik

Benko: Signa schuldet Staat Steuern in Millionenhöhe

24.04.2024 um 12:21, Simone Reitmeier & APA, Red

Laut Finanzminister Brunner schuldet Signa dem Staat Steuern in zweistelliger Millionenhöhe. Er selbst habe Benko nur "hin und wieder die Hand geschüttelt".

Ein dunkel gekleideter Mann sitzt vor einer Chinaflagge am Laptop.

Politik

Spionage für China: Drei Deutsche festgenommen

22.04.2024 um 14:50, Simone Reitmeier & APA, Red

Wegen des Verdachts der Spionage für den chinesischen Geheimdienst wurden in Düsseldorf und Bad Homburg drei Deutsche (zwei Männer und eine Frau) festgenommen.

Ein Mann im Anzug greift an seine Brille und schaut in die Kamera

Politik

Ab Montag: Bundesbudget online abrufbar

21.04.2024 um 13:16, Cornelia Scheucher & APA, Red

Ab Montag ist das österreichische Bundesbudget online als Open Data abrufbar. Damit möchte das Finanzministerium Transparenz fördern.

Politik

Zypern kündigt wieder Seekorridor für Gaza an

21.04.2024 um 10:06, Cornelia Scheucher & APA, Red

"Der Seekorridor kann schon sehr bald wieder seinen Betrieb aufnehmen", erklärt Nikos Christodoulidis. Der Präsident von Zypern kritisiert außerdem die EU.

Eine blonde Frau freut sich mit ausgestreckten Händen

Politik

Meinl-Reisinger ist NEOS-Spitzenkandidatin

20.04.2024 um 15:36, Cornelia Scheucher & APA, Red

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wurde am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Graz zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im Herbst gekürt.

Ein alter Mann hebt seine Hand zur Faust

Politik

Trump-Prozess: Selbstverbrennung endete tödlich

20.04.2024 um 11:01, Cornelia Scheucher & APA, Red

Der 37-jährige Mann, der sich während des Strafprozesses gegen Donald Trump in einem Park vor dem Gerichtsgebäude selbst angezündet hat, ist nun gestorben.

Politik

Strafmündigkeit: Kinder ab 12 Jahren in den Knast

19.04.2024 um 12:28, Simone Reitmeier & APA, Red

Die ÖVP will die Strafmündigkeit von Kindern auf zwölf Jahre senken. Auch die Eltern sollen stärker in die Pflicht genommen werden.

Ein Mann mit Brille und Schiefermütze spricht in die Kamera

Politik

COFAG-Ausschuss: Absagenflut von Gusenbauer & Co.

18.04.2024 um 13:47, Cornelia Scheucher & APA, Red

Neben Alfred Gusenbauer werden auch Ex-ÖVP-Minister Gernot Blümel sowie die Unternehmer Stefan Pierer und Siegfried Wolf nicht vor dem Ausschuss erscheinen.

Politik

"Solidarität": EU beschließt neue Iran-Sanktionen

18.04.2024 um 11:01, Cornelia Scheucher & APA, Red

Nach einem erneuten Angriff des Iran versicherte die EU Israel "vollste Solidarität". Unter anderem wurden neue Sanktionen beschlossen.

US Soldaten im Rahmen der Übung "Dynamic Front 2023" auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr in Bayern

Politik

Spionage-Thriller: Russen-Spione in Bayern geschnappt

18.04.2024 um 09:56, Patrick Deutsch

Deutsche Sicherheitsbehörden haben zwei mutmaßliche Agenten des russischen Geheimdienstes festgenommen. Sie sollen US-Militäreinrichtungen ausspioniert haben.

Politik

Geheimdienst im Fokus: SPÖ drängt auf DSN-Prüfung

18.04.2024 um 09:28, Cornelia Scheucher & APA, Red

Im Fall Ott fordert die SPÖ gemeinsam mit den NEOS eine genaue Untersuchung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN).

PÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl im Rahmen einer Nationalratssitzung

Politik

Russland-Spionageaffäre: Frontalangriff auf die FPÖ

17.04.2024 um 14:32, Patrick Deutsch

Die Russland-Spionageaffäre hat heute für eine hitzige Debatte im Parlament gesorgt. Ziel der Angriffe: Die FPÖ und Herbert Kickl.

Akten des Tages anlässlich der 8. Sitzung des U-Ausschusses zu ROT-BLAUEM Machtmissbrauch im Parlament.

Politik

"Schattengeheimdienst": Enge Zusammenarbeit von Ott mit Peterlik

17.04.2024 um 09:38, Patrick Deutsch & APA, Red

Von geheimen Anfragen bis zu Waffenscheinen: Die Zusammenarbeit zwischen Egisto Ott und Johannes Peterlik wirft Fragen im Außenministerium auf.

Politik

Spionage: FPÖ-Anfrage auf Handy von Ott gefunden

15.04.2024 um 15:32, Stefanie Hermann & APA, Red

Auf Otts Handy wurden Anmerkungen zu einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ entdeckt. Die Änderungsvorschläge wurden so eingebracht. Das wirft Fragen auf.

Politik

Watsche für Tursky: ÖVP großer Wahlverlierer

15.04.2024 um 08:00, Stefanie Hermann & APA, Red

Die Bürgermeisterwahl in Innsbruck ist geschlagen. Willi Anzengruber hat einen unerwarteten Triumph gefeiert. Für ÖVP und FPÖ ist sie zum Debakel geworden.