Paukenschlag: Doskozil-SPÖ stellt sich nicht zur Wahl

Die SPÖ Burgenland wird für die Europawahl keine Kandidaten entsenden, weder auf Platz 7 noch einem weiteren Listenplatz. Dies beschloss der Landesparteivorstand am Mittwoch einstimmig, erklärte Landesparteichef Hans Peter Doskozil bei einer Pressekonferenz. Seitens der Bundespartei mangle es an Verlässlichkeit und Berechenbarkeit. Wahlwerben werde man trotzdem, einen Streit mit der Bundespartei soll es nicht geben, betonte Doskozil. Die reagierte zurückhaltend und bedauernd.

Burgenland will 5. Listenplatz

Das Burgenland beharrt darauf, dass ihm auf Basis des Berechnungsmodells der 5. Listenplatz zustehen würde. Auch die Bundespartei bestätige das. Platz 7 komme dadurch zustande, dass der erste Platz aufgrund des Arguments der zentralen Notwendigkeit an Andreas Schieder als bundesweiten Spitzenkandidat geht. Das Burgenland rutsche dadurch auf Platz 6, der nach dem Reißverschlusssystem mit einer Frau besetzt werden soll. Weil Kärnten eine Frau eingemeldet, das Burgenland jedoch über Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos als Kandidat nachgedacht habe, sei der Platz an die Kärntner gegangen. "Wir wurden zum 7. Platz hinargumentiert", meinte Doskozil. Für ihn sei das Thema "erledigt". Sollte wider Erwarten nun doch der 6. Platz zugestanden werden, könne man über alles reden, sagte der Landeshauptmann weiters. Wirklich rechnen tut er damit aber nicht, einen möglichen Namen für eine weibliche Kandidatin nannte er noch nicht.

Streit vermeiden

Eine "Konfliktsituation" mit der Bundespartei oder Streit soll es nun nicht geben, im Gegenteil: "Wir werden uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren", sowohl bei der EU-Wahl, als auch bei der Nationalratswahl und 2025 bei der Landtagswahl, so Doskozil.

Rechenfehler

Die SPÖ Burgenland habe vor allem deshalb so genau auf die Erstellung der Kandidatenliste für die Europawahl geachtet, weil man schon 2019 fälschlicherweise den 7. Platz bekommen habe, meinte der Landeshauptmann. Damals sei ein Rechenfehler ausschlaggebend gewesen - während die Kennzahlen der anderen Bundesländer aufgerundet wurden, seien jene des Burgenlands abgerundet worden.

Doskozil vermisst Glaubwürdigkeit

Wie mit der Landespartei nun in diesem Kontext umgegangen werde, kann Doskozil nicht nachvollziehen. Er vermisst Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und Berechenbarkeit. Dass die Landespartei mit dem 7. Platz für Differenzen in der Vergangenheit abgestraft werden soll, glaubt der Landeshauptmann aber nicht - "weil wir auch vor fünf Jahren so behandelt wurden". Den Bundesparteitag wird die SPÖ Burgenland normal beschicken.

Darabos wäre "ausgezeichneter" Kandidat

Der ehemalige Verteidigungsminister Norbert Darabos wäre laut Doskozil "ein ausgezeichneter Kandidat" gewesen, der auch über Österreich hinaus anerkannt sei und über viel Expertise in Südosteuropa verfüge. Offenbar wollte man ihn aber nicht. Die Sozialdemokratie hätte auch Größe zeigen können und jemandem, der viel für die Partei geleistet und geopfert habe, etwas zurückgeben können, bedauerte der Landesparteivorsitzende. Darabos selbst gab sich nach der Entscheidung gegenüber der APA eher wortkarg und beließ es bei einem: "Ich werde nicht kandidieren."

Knappe Antwort

Aus der SPÖ-Bundespartei gab es auf APA-Anfrage nur eine kurze Stellungnahme: "Wir bedauern die Entscheidung des Burgenlands, ihre Plätze nicht zu besetzen."