Almdudler, Pass & Auto-Pickerl: So greift Schellhorn in den Alltag ein
- Pickerl: Was Autofahrer jetzt wissen müssen
- Reisepass & digitale Verwaltung: Papierkrieg ade
- Kurioses & Alltagsänderungen: Vom Almdudler bis zum Badeteich
- Übergeordnetes Ziel: Bürokratieabbau mit System
Die Bundesregierung hat im Ministerrat ein 113-Punkte-Paket beschlossen, das den Alltag vieler Menschen spürbar vereinfachen soll. Unter dem Schlagwort Entbürokratisierung werden Vorschriften entschärft, Formulare digitalisiert und manche Regeln schlicht gestrichen. Besonders betroffen: Autofahrer, Reisepassbesitzer und – überraschend – Almdudlertrinker. Erste Gesetzesentwürfe sollen schon kommende Woche in Begutachtung gehen.
Pickerl: Was Autofahrer jetzt wissen müssen
Die wohl deutlichste Änderung betrifft die Pickerl-Überprüfung. Statt des bisherigen 3-2-1-Takts (erste Kontrolle nach drei Jahren, dann nach zwei, danach jährlich) gilt künftig ein 4-2-2-2-1-System. Das bedeutet: Neuwagen müssen erst nach vier Jahren zur ersten Begutachtung, danach alle zwei Jahre, erst ab dem zehnten Jahr jährlich.
Die Reform soll Mitte 2026 in Kraft treten und auch für bereits zugelassene Fahrzeuge gelten. Wer also heute ein sechs Jahre altes Auto fährt, muss künftig nur mehr alle zwei Jahre zur Werkstatt, bis das Auto zehn Jahre alt ist. Die Regierung ist sicher: Autofahrern bringe das eine erhebliche Erleichterung.
Skeptisch zeigt sich hingegen die Wirtschaftskammer. „Wir haben die Alpen, deswegen ist der Verschleiß höher als in Deutschland“, warnt Andreas Westermeyer von der Sparte Fahrzeugtechnik. Der VCÖ kritisierte, die jährliche Überprüfung solle im Interesse der Verkehrssicherheit schon ab dem siebenten Jahr erfolgen.
Reisepass & digitale Verwaltung: Papierkrieg adé
Vor allem bei den Behördenwegen will die Regierung aufräumen. Wer künftig einen Reisepass beantragt, muss keine Unterlagen mehr in Papierform vorlegen, wenn diese bereits digital im System gespeichert sind. Ist der Staatsbürgerschaftsnachweis etwa schon hinterlegt, muss er nicht erneut erbracht werden.
Mit dem Ausbau des sogenannten „digitalen Konsulats“ können Lebensbestätigungen und Passauskünfte für Auslandsösterreicher online erledigt werden. Zudem sollen historische Meldebestätigungen über ID Austria abrufbar sein. Ziel ist, doppelte Vorlagepflichten zu streichen und Verwaltungsgänge zu verkürzen.
Kurioses & Alltagsänderungen: Vom Almdudler bis zum Badeteich
Manche Änderungen klingen unspektakulär, betreffen aber den Alltag vieler Menschen – und manche sind schlicht kurios. So ist künftig erlaubt, auf Almhütten Getränke auch aus 1,5-Liter-Flaschen auszuschenken. Eine alte Verordnung hatte das bisher verboten und den Ausschank in 0,33-Liter-Flaschen festgelegt.
Kleinbadeteiche bekommen neue, einfachere Hygienevorschriften. Unternehmen wiederum profitieren von höheren Buchführungsgrenzen. Die Pflicht zur doppelten Buchhaltung greift erst ab einem Umsatz von einer Million Euro.
Dazu kommen kleine, aber praktische Erleichterungen: Bestimmte Formulare müssen nicht mehr mit Tinte ausgefüllt werden, sondern reichen in digitaler Form. Für Förderungen soll ein bundesweiter „One-Stop-Shop“ entstehen. Viele Punkte werden allerdings erst geprüft oder müssen in Verordnungen gegossen werden.
Übergeordnetes Ziel: Bürokratieabbau mit System
Hinter den vielen, teils kurios anmutenden Einzelmaßnahmen steht ein gemeinsames Ziel: Österreich soll einfacher, digitaler und schneller werden. Laut Regierung kostet Bürokratie derzeit rund 15 Milliarden Euro pro Jahr. Das entspricht 3,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Betriebe verlieren im Schnitt 13 Wochenstunden an Verwaltungsarbeit, Genehmigungsverfahren dauern im Durchschnitt 222 Tage, in Ländern wie Dänemark oder Finnland nur ein Drittel davon.
