Page 8 - Politik aus Österreich & aller Welt

Die Flagge der Europäischen Union und die Flagge Österreichs

Verteidigung: Der Anfang vom Ende der Neutralität?

15.04.2025 at 12:26, Stefanie Hermann

Österreichs Außen- und Verteidigungspolitik wird neu ausgestaltet. Sky Shield, Aufrüstung und aktive Neutralität sorgen für laute Kritik.

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger im Studio der ZIB 2 bei Armin Wolf.

Politik

"Meine Meinung": So denkt Meinl-Reisinger über Nehammer-Job

10.04.2025 at 08:49, Stefanie Hermann

In der ZIB 2 spricht Außenministerin Beate Meinl-Reisinger Klartext: über Trump, die EU, neue Überwachungsgesetze und den Postenstreit rund um Nehammer.

(v.l.) Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS), Sozial- und Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) und Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) bei einer PK im Rahmen einer Arbeitsklausur der Bundesregierung am Mittwoch, 9. April 2025, in Wien

Politik

AMS: Regierung streicht Zuverdienst

09.04.2025 at 13:58, Stefanie Hermann

Die Bundesregierung hat beim Arbeitsmarkt einen harten Kurswechsel eingeleitet: kein Zuverdienst mehr, mehr Anreize für Vollzeit und Bildungsoffensiven.

Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ), Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Dienstag, 8. April 2025, während einer PK anl. einer Arbeitsklausur der Bundesregierung im Bundeskanzleramt in Wien

Politik

Neue Neutralität: Österreich ändert Sicherheitsstrategie

08.04.2025 at 17:36, Stefanie Hermann

Die Bundesregierung setzt auf eine neue Sicherheitsstrategie, die Militärisches mit Diplomatie und Bildung verbindet. Schulen und Bürger sollen mitziehen.

Der österreichische Vizekanzler Andreas Babler, der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker und die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger an der Türschwelle des Bundeskanzleramtes nach einem Arbeitsgespräch über das allgemeine Regierungsbudget in Wien, Österreich, 2. April 2025.

Politik

Geheime Inhalte: Regierung schweigt vor Klausur

07.04.2025 at 15:48, Stefanie Hermann

Geheimniskrämerei: Zu den Inhalten der zweitägigen Klausur zeigt sich die Regierung auffallend bedeckt. Ein wichtiger Eckpunkt ist aber durchgesickert.

Hans Peter Doskozil muss erneut am Kehlkopf operiert werden.

Politik

Diagnose: Doskozil muss erneut operiert werden

04.04.2025 at 14:30, Stefanie Hermann

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat Anfang der Woche über Atemnot berichtet. Nun steht fest: Er muss erneut operiert werden.

Ex-Finanzminister Gernot Blümel hat in die Privatwirtschaft gewechselt.

Politik

Gernot Blümel: Vom Finanzminister zum Tech-Boss

04.04.2025 at 13:14, Stefanie Hermann

Gernot Blümel hat einen neuen Karriereweg eingeschlagen. Er verantwortet mit dem Mare TechnoPark ein internationales Zentrum für KI und digitale Medizin.

Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer will Trump gegenüber Einigkeit und Selbstbewusstsein zeigen.

Politik

ÖVP-Wirtschaftsminister will Trump "wehtun"

03.04.2025 at 14:40, Stefanie Hermann

Der drohende Handelskrieg trifft Österreich hart. Die Exportwirtschaft befürchtet Milliardenverluste. Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer hat klare Forderungen.

Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS), Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) am Mittwoch, 2. April 2025, während des Pressefoyers anl. einer Sitzung des Ministerrates im Bundeskanzleramt in Wien

Politik

Weniger Geld, strengere Regeln: Das gilt jetzt für Weiterbildung

02.04.2025 at 13:51, Stefanie Hermann

Die Regierung hat die Bildungskarenz abgeschafft. Das neue Modell der Weiterbildungszeit tritt 2026 in Kraft. Es bringt deutlich strengere Regeln.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil möchte die Regierungsgeschäfte nach seiner Operation so schnell wie möglich wieder aufnehmen.

Politik

Atemnot: Doskozil droht erneute Operation

02.04.2025 at 12:29, Stefanie Hermann

Hans Peter Doskozil kämpft erneut mit Atemnot. Ein weiterer Klinikaufenthalt in Leipzig ist geplant – eine Operation nicht ausgeschlossen.

Ex-Kanzler Karl könnte schon bald einen Posten antreten.

Politik

Ex-Kanzler Nehammer bekommt neuen Top-Job

01.04.2025 at 15:17, Stefanie Hermann

Ex-Kanzler Nehammer wurde für einen Top-Posten bei der EIB nominiert – mit einem Gehalt, das sogar Bundespräsident und Kanzler übersteigt.

Andreas Babler, Christian Stocker, Beate Meinl-Reisinger beim ersten gemeinsamen Ministerrat.

Politik

Kein Aprilscherz: So teuer wird das Leben ab heute

01.04.2025 at 08:47, Stefanie Hermann

Die Regierung macht Ernst. Ab 1. April treten neue Steuern und Gebühren in Kraft. Die Teuerungen treffen weite Teile der Bevölkerung.

Politik

Traurige Nachricht: Ex-SPÖ-Minister verstorben

31.03.2025 at 14:59, Stefanie Hermann

Vom Verkehrs- über das Innen- bis ins Außenministerium: Lanc prägte die Politik der SPÖ über Jahrzehnte hinweg – leise, aber nachhaltig.

Der Wiener Bürgermeister spricht im offenen Armen in seinem Büro

Politik

Michael Ludwig: „Wir bleiben weltoffen“

28.03.2025 at 08:57, Rudolf Grüner

Michael Ludwig über Wiens Zukunft: Klimaschutz, Integration, 300.000 neue Einwohner bis 2050 – und warum er an ein stabiles Wahlergebnis glaubt.

Landesgeschäftsführer Peter Sverak und Spitzenkandidat Karl Mahrer bei der Präsentation der ÖVP-Wien Plakate

Politik

"Falco" vs. ÖVP: Wirbel um Wahlplakat

27.03.2025 at 16:06, Marcel Toifl

Wien diskutiert über ein Wahlplakat mit einem Kultspruch. Die Falco-Stiftung ist empört, die Wiener Volkspartei verteidigt ihre Kampagne.

Verteidigungsministerin Tanner übergibt die "Militär-Anerkennungsmedaille" an Ex-Kanzler Karl Nehammer.

Politik

"Höchste Ehre": Tanner verleiht Nehammer Medaille

27.03.2025 at 13:20, Stefanie Hermann

Verteidigungsministerin Tanner hat Ex-Kanzler Nehammer für seine Verdienste um das Bundesheer mit der Militärischen Anerkennungsmedaille ausgezeichnet.

Politik

"Bäum:innen": Gendern Grüne jetzt auch Pflanzen?

25.03.2025 at 15:32, Stefanie Hermann

Missverständnis: Mit dem vermeintlichen Gendern von Baum zu "Bäum:innen" in der ZIB 2 sorgt die Grüne Spitzenkandidatin Judith Pühringer für Wirbel.

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser während seines Prozesses vor dem Obersten Gerichtshof.

Politik

Nach Urteil: So lange muss Grasser hinter Gitter

25.03.2025 at 14:58, Patrick Deutsch

Nach dem rechtskräftigen Buwog-Urteil steht fest, Karl-Heinz Grasser muss in Haft. Die vollen vier Jahre wird der Ex-Finanzminister aber nicht absitzen müssen.

Politik

FPÖ: "Nehmen Nicht-Österreichern 700 Millionen weg"

25.03.2025 at 14:11, Marcel Toifl

Wien-Bonus bleibt, alte Regeln fallen: Ludwig will Wohnraum gerechter verteilen. Die FPÖ spricht von Benachteiligung der Österreicher.

Politik

Schock nach Urteil: So reagiert Grasser

25.03.2025 at 13:34, Marcel Toifl

Karl-Heinz Grasser bleibt verurteilt. Der OGH reduziert zwar die Strafe, bestätigt aber den Schuldspruch. Eine Beschwerde beim EGMR ist geplant.

ZIB 2-Moderator Armin Wolf zeigt für Trumps Unzufriedenheit mit seinem Porträt wenig Verständnis.

Politik

Armin Wolf: "Die Probleme von Trump ..."

25.03.2025 at 06:30, Stefanie Hermann

"Das Schlimmste": US-Präsident Donald Trump wütet gegen ein offizielles Porträt von sich. ORF-Mann Armin Wolf hat in der ZIB 2 dazu eine klare Meinung.

Politik

Enttarnt: So manipuliert Putin uns Österreicher

24.03.2025 at 16:05, Marcel Toifl

Eine Agentin hat im Auftrag Russlands gezielt die öffentliche Meinung manipuliert. Mit falschen Narrativen und rechtsextremen Symbolen ist sie vorgegangen.

Politik

Babler kritisiert ATV: "Sexualisierte Übergriffe verherrlicht"

24.03.2025 at 09:44, Jovana Borojevic

SPÖ-Chef Andreas Babler übt scharfe Kritik an einem ATV-Format und wirft dem Sender vor, sexualisierte Übergriffe zu verharmlosen.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer verlässt das Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau, Russland, am 11. April 2022.

Politik

Nach Trump-Telefonat: Nehammer packt über Putin-Treffen aus

20.03.2025 at 14:39, Stefanie Hermann

Vor gut zwei Jahren war Neheammer zu Gast in Russland. Im Nachgang des Trump-Putin-Telefonats packt der Ex-Kanzler über das Treffen aus.