Page 8 - Politik aus Österreich & aller Welt

Georg Dornauer mit rotem SPÖ-Tirol-Lanyard sitzt nachdenklich bei einer Sitzung, Hand am Gesicht, unscharfe Teilnehmer im Hintergrund.

Polit-Knall: SPÖ schmeißt Parteirebell aus dem Klub

02.10.2025 at 17:33, Stefanie Hermann

Die SPÖ Tirol wirft Ex-Landeschef Georg Dornauer aus dem Landtagsklub. Jetzt droht dem Parteirebell au noch der endgültige Parteiausschluss.

Nahaufnahme von Finanzminister Markus Marterbauer mit Brille und nachdenklichem Gesichtsausdruck, Hand an den Lippen.

Politik

Trotz Sparkurs: Plötzlich noch mehr Minus im Budget

02.10.2025 at 11:44, Stefanie Hermann

Das Budgetdefizit ist anders als angenommen um eine weitere Milliarde gewachsen. Wo der Verlust herkommt und was das jetzt bedeutet.

Der Fahrkostenbeitrag für Menschen mit Behinderung wird von 700 auf 355 Euro gekürzt.

Politik

Harte Kürzung: Staat spart bei Menschen mit Behinderung

30.09.2025 at 08:11, Yunus Emre Kurt

Menschen mit Behinderung trifft das Sparpaket besonders hart: Der Fahrkostenbeitrag wird halbiert und könnte 2027 sogar komplett gestrichen werden.

Politik

Blauer „Joker“: FPÖ-Parteitag startet mit Störaktion

27.09.2025 at 11:07, Simone Reitmeier

FPÖ-Parteitag in Salzburg von Protesten begleitet. Kickl bleibt Parteichef und kündigt für die Bundespräsidentenwahl 2028 einen 'Joker' an.

Archivfoto von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Die Diskussion um ihre Red-Bull-Ohrringe löste einen politischen Streit im Parlament aus.

Politik

Red-Bull-Ohrringe: Tanner attackiert Grüne

25.09.2025 at 14:32, Stefanie Hermann

Nach Kritik an Red-Bull-Ohrringen und Eurofighter-Einsatz im Parlament kontert Ministerin Tanner mit einem wütenden Statement gegen die Grünen.

Alexander Pröll und Markus Marterbauer geben gemeinsam ein Statement zu den laufenden Nachverhandlungen der Beamtengehälter ab, umgeben von Mikrofonen mehrerer TV-Sender.

Politik

Paukenschlag: Beamtengehälter werden neu verhandelt

25.09.2025 at 12:34, Stefanie Hermann

Die eigentlich fixierten Beamtengehälter 2026 werden erneut verhandelt. Die Regierung pocht auf Änderungen, die Gewerkschaften lehnen Nulllohnrunden ab.

Peter Hanke präsentiert die Entscheidung zum Bau des Lobautunnels in Wien.

Politik

Lobautunnel: Hanke hat Entscheidung getroffen

25.09.2025 at 11:22, Stefanie Hermann

Nach jahrelangen Prüfungen und Protesten steht fest: Der Lobautunnel wird gebaut. Die Asfinag soll das Projekt „S1 Wiener Außenring Schnellstraße“ umsetzen.

Beate Meinl-Reisinger an einem Rednerpult; Österreichs Außenministerin antwortet auf Donald Trumps Kritik an Österreich im Rahmen seiner UN-Rede in New York.

Politik

Trump Attacke auf Österreich: Jetzt spricht Meinl-Reisinger

23.09.2025 at 19:00, Stefanie Hermann

„53 % Ausländer“: Donald Trump attackiert in seiner UNO-Rede Österreich. Jetzt reagiert Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in einem ersten Statement.

Donald Trump spricht am Rednerpult der UNO-Generalversammlung in New York und attackiert UNO, Europa und Österreich in einer einstündigen Rede.

Politik

Trumps Rede vor der UN: Eigenlob, Pannen, Angriffe

23.09.2025 at 17:20, Stefanie Hermann

In seiner fast einstündigen Rede holt Trump zum massiven Rundumschlag aus. Ausritte gibt es nicht nur gegen die UNO und Europa, sondern auch gegen Österreich.

Donald Trump spricht bei der UNO-Generalversammlung in New York, gestikuliert am Rednerpult und attackiert in seiner Rede UNO, Europa und Österreich.

Politik

"Fährt zur Hölle": Trump attackiert Österreich

23.09.2025 at 17:18, Stefanie Hermann

"Your countries are going to hell“: Trump attackiert nicht nur Europa, sondern nimmt Österreich in seiner UNO-Rede ins Visier. Die Behauptung im Faktencheck.

Die zwei Gewerkschaftstsverhandler der Metallbranche, Mario Ferrari (GPA) und Reinhold Binder (PRO-GE), stehen bei einer Pressekonferenz vor Mikrofonen und sprechen über den erreichten Kollektivvertragsabschluss.

Politik

Krisenabschluss: KV-Einigung in erster Runde fix

22.09.2025 at 18:07, Stefanie Hermann

Blitz-Deal bei den Metaller-KV-Verhandlungen 2026: Gewerkschaft und Industrie haben sich auf einen "Krisenabschluss" für zwei Jahre geeinigt.

Innenminister Gerald Karner im Rahmen eines Pressetermins

Politik

"Harte Linie": Weniger Asylanträge, mehr Abschiebungen

21.09.2025 at 08:43, Patrick Deutsch

Österreich verzeichnet einen deutlichen Rückgang bei Asylanträgen. Auch die Zahl der Abschiebungen steigt. Innenminister Karner spricht von harter Linie.

Foto der schwedischen Luftwaffe zeigt einen russischen MIG-31-Kampfjet über der Ostsee, nachdem Estnischer Luftraum verletzt wurde. after violating Estonian air space.

Politik

„Ernste Provokation“: Russische Kampfjets über Estland

20.09.2025 at 09:53, Patrick Deutsch

Drei russische Kampfjets sind in den NATO-Luftraum eingedrungen. Estland fordert Konsultationen nach Artikel 4. Moskau dementiert, Trump äußert Kritik.

Omar Haijawi-Pirchner im Anzug bei einer Pressekonferenz vor österreichischer Fahne.

Politik

Paukenschlag: Staatsschutz-Chef tritt zurück

18.09.2025 at 14:12, Stefanie Hermann

DSN-Chef Omar Haijawi-Pirchner gibt sein Amt mit Jahresende ab, elf Monate vor Fristende. Er nennt private Gründe. Interimistisch übernimmt Sylvia Mayer.

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) und Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) auf einem Gang

Politik

Kabarettistin als Gast: Minister startet Podcast

18.09.2025 at 11:17, Marcel Toifl

Das Finanzministerium startet einen eigenen Podcast. Markus Marterbauer (SPÖ) trifft in der ersten Folge auf die Kabarettistin Malarina.

Mario Kunasek im Rahmen einer Veranstaltung der FPÖ im steirischen Landtagswahlkampf

Politik

Teurer Wahlkampf: FPÖ sprengt Kostenlimit

18.09.2025 at 10:57, Patrick Deutsch

Die Parteien haben im Landtagswahlkampf Millionen investiert. Nicht alle haben sich an die Regeln gehalten. Zumindest die FPÖ hat das Limit überzogen.

Andreas Babler bei einer Pressekonferenz im Ministerrat, flankiert von den beiden Regierungsmitgliedern Hattmannsdorfer und Schellhorn, zur Vorstellung des neuen Mietpakets.

Politik

Mietpreisdeckel: Was Mieter jetzt wissen müssen

17.09.2025 at 12:40, Stefanie Hermann

Die Regierung hat das neue Mietpaket auf Kurs gebracht. Ein "Bremsanker" soll gegen die massive Teuerung wirken. Das gilt jetzt für Mieter und Vermieter.

Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am Mittwoch, 3. September 2025, anl. einer Sitzung des Ministerrats im Rahmen der Klausur der Bundesregierung im Bundeskanzleramt in Wien

Politik

Drohnenangriff: Regierung ruft Sicherheitsrat ein

16.09.2025 at 15:21, Marcel Toifl

Als Reaktion auf russische Drohen im Luftraum Polens ruft die Regierung den nationalen Sicherheitsrat ein. Dafür sagt die SPÖ einen Pressetermin ab.

Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP), Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) und NEOS-Klubobmann Yannick Shetty präsentierten im Bundeskanzleramt die Eckpunkte der „Sozialhilfe NEU“. Im Hintergrund die österreichische und die EU-Flagge.

Politik

Sozialhilfe neu: So knallhart werden die neuen Regeln

15.09.2025 at 17:56, Stefanie Hermann

Nach langen Diskussionen ist die Einigung da: Die Bundesregierung präsentiert die Sozialhilfe neu. Geplant sind drei große Änderungen.

Christoph Wiederkehr spricht bei einer Pressekonferenz; der Bildungsminister trägt Anzug und Krawatte, im Vordergrund unscharf eine Person und Kameraequipment.

Politik

Harte Strafen: Schulpflicht für Eltern kommt

15.09.2025 at 12:28, Stefanie Hermann

Das Bildungsministerium will Eltern stärker in die Pflicht nehmen. Wer nicht kooperiert, riskiert Verwaltungsstrafen von bis zu 1.000 Euro.

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) und Doris Bures (SPÖ) am Donnerstag, 1. Mai 2025, im Rahmen des 1. Mai-Aufmarsches der SPÖ, in Wien

Politik

Pensionen: Bures (SPÖ) verteidigt Kürzung

14.09.2025 at 12:50, Marcel Toifl

Doris Bures war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Die rote Nationalratspräsidentin verteidigt die umstrittene Pensionsreform der Bundesregierung.

ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger, Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) und NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser am Freitag, 12. September 2025, anl. einer PK "Pensionsanpassung 2026" der Bundesregierung in Wien

Politik

Pensionshammer: So viel Geld verlieren Senioren jetzt

12.09.2025 at 11:59, Marcel Toifl

Die Sparpläne der Regierung treffen nun auch die Pensionen. Bei den Rentengeldern wollen die Parteien hunderte Millionen Euro einsparen. Die Opposition tobt.

Drei Personen sitzen bei einer Pressekonferenz an einem Tisch mit Mikrofonen und Unterlagen, im Hintergrund sind österreichische und EU-Flaggen zu sehen.

Politik

Sozialhilfe neu: Wirbel um Integrationspflicht für Österreicher

10.09.2025 at 15:35, Stefanie Hermann

Die Sozialhilfe-Reform spaltet die Regierung. Streitpunkt ist die Integrationsphase: Soll sie nur für Zuwanderer gelten oder auch für Österreicher?

Herbert Kickl sitzt im ORF-Sommergespräch an einem Tisch, trägt Brille und blauen Anzug, spricht mit Moderator Klaus Webhofer.

Politik

Herbert Kickl im Sommergespräch: "Habe einen Fehler gemacht"

09.09.2025 at 10:40, Stefanie Hermann

Herbert Kickl hat die Reihe der ORF-Sommergespräche beendet. Der FPÖ-Chef zeigt sich gewohnt angriffig – und lässt mit einem Geständnis aufhorchen.

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