E-Mopeds raus: Neue Regeln für den Stadtverkehr

Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) will E-Mopeds künftig von Radwegen verbannen. Die Maßnahme ist Teil einer umfassenden Regulierungsinitiative, die über den Sommer erarbeitet wird, wie Hanke im Ö1-Mittagsjournal am Donnerstag erklärte. In Städten nehme die Zahl an E-Mopeds und E-Scootern deutlich zu, ebenso wie deren Geschwindigkeit, was die Sicherheit auf Radwegen gefährde. „Ich halte das für keine gute Idee, so weiterzumachen“, so Hanke.

Das Ministerium stellte gegenüber der APA klar: 

• E-Mopeds sollen nur noch auf der Straße fahren dürfen
• Dafür sind künftig Kennzeichen verpflichtend
• Eine Helmpflicht ist für E-Mopeds, E-Scooter und E-Bikes geplant 

„Angesichts der gefahrenen Geschwindigkeiten ist das längst überfällig“, so Hanke. Man wolle über den Sommer verschiedene Vorschläge von Experten prüfen und daraus einen Gesetzesentwurf für die Straßenverkehrsordnung entwickeln.

Schon Anfang Juli hatten sich die Stadt Wien, der TU-Verkehrsplaner Harald Frey, sowie ARBÖ und ÖAMTC für eine Novelle des Kraftfahrgesetzes und der StVO ausgesprochen. Ziel: E-Mopeds raus aus dem Radverkehrsbereich. 

Hanke hatte bereits am Montag eine Gesetzesreform angekündigt, nun wird das Vorhaben konkreter.

Der Minister betont, dass Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen oberste Priorität habe. Dazu brauche es: Mehr Kontrolle, Verbindliche Regeln und gezielte Aufklärung.

„Sonst wird aus einem praktischen Alltagsvehikel ein echtes Sicherheitsrisiko“, warnt Hanke.