Kickl konfrontiert: Wolf zeigt Pinkel-Bild
Parteichef Herbert Kickl kommt Armin Wolf nicht aus: Der ursprünglich für den 10. Jänner geplante Studiobesuch musste krankheitsbedingt verschoben werden. Die Grippe hatte den blauen Spitzenmann außer Gefecht gesetzt. Eine starke Woche später hat der FPÖ-Parteiobmann jetzt bei Armin Wolf in der ZIB2 Platz genommen. Nach dem sehr angriffigen Auftritt von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine Woche zuvor bei Martin Thür wurde das Interview mit Spannung erwartet.
Kann Kickl Kanzler?
Aktuell befinden sich die Blauen im Höhenflug. Umfragen bescheinigen der FPÖ einen soliden ersten Platz. Und so zeigt sich Kickl sicher, im Fall eines Wahlerfolges auch diesmal wieder einen Koalitionspartner finden zu können. Wolf sieht hingegen ein zweites Problem: Bundespräsident Alexander Van der Bellen habe Kickl nicht nur als Innenminister entlassen, sondern bereits seine Angelobung als "Fehler" bezeichnet. Das will Kickl so nicht stehen lassen: Er kenne den Satz nicht und fordert Wolf zum Beleg auf (siehe nachfolgend). Der FPÖ-Chef ist sich sicher: Bundespräsident Alexander Van Bellen würde ihn im Fall eines Wahlsieges mit der Regierungsbildung beauftragen. Seine Entlassung als Innenminister sei nicht auf VdBs Bestreben, sondern auf Vorschlag des damaligen Bundekanzlers, Sebastian Kurz, geschehen.
Nachtrag zur heutigen #ZiB2: Das Zitat des Bundespräsidenten, das FPÖ-Chef Kickl gezeigt haben wollte: https://t.co/ra7iE0Mgny pic.twitter.com/o0roTCa6iQ
— Armin Wolf (@ArminWolf) January 18, 2023
Verständnis für Klimaaktivisten, Warnung vor Klimaterroristen
Aktuell großes Thema sind die "Klimakleber". Von führenden FPÖ-Politikern gibt es dazu eine vermeintlich ernstzunehmende Lösung. In den vergangen Tagen wurde immer wieder ein sehr spezielles Piktogram geteilt. Darauf zu sehen: Eine Figur, die auf dem Boden sitzende Demonstranten anpinkelt. Prompt konfrontiert Wolf Kickl mit diesem Bild. Es sei als "Warnung" zu verstehen, erklärt Kickl die Bedeutung. Sollte die Regierung nichts gegen die Klebe-Aktionen unternehmen, könnte es zu einer gefährlichen Eskalation kommen. Er habe Verständnis dafür, dass sich junge Menschen für das Klima engagieren, so Kickl. Aber die Art des Protests bringe Menschenleben in Gefahr. Der Begriff Klimaterroristen sei unterdessen durchaus legitim.
Festung Österreich vs. Asylmagnet
Lieber spricht der streitbare Blaue über sein Kernthema: die Migration. Kickl sieht die Gefahr einer "gigantischen Völkerbewegung". Dem "Asylmagneten" stelle er deswegen das Konzept der "Festung Österreich" entgegen. Der Begriff stehe für Sicherheit, Schutz und Geborgenheit. Bauliche Barrieren habe er 2019 in seiner Funktion als Innenminister in Auftrag gegeben. Auch Zäune zum Schutz der EU-Außengrenze müssten diskutiert werden: "Ich weiß nicht, was daran schlecht sein soll". Natürlich seien Zäune alleine nicht der Weisheit letzter Schluss, aber eine von mehreren Komponenten. Österreich müsse "deattraktiviert" werden.
Pushback als "Notwehrmaßnahme"
In Teilen der FPÖ fordert man unterdessen sogar Pushbacks an den Grenzen."Pushback bedeutet, dass Menschen an der Grenze mit Gewalt abgewiesen und zurückgeschickt werden, ohne ihre Asylanträge anzunehmen", erklärt Wolf. "Das ist durch das Völkerrecht verboten, also eine offene Aufforderung zum Gesetzesbruch." Kickl kontert: Er sieht in Pushbacks eine "Notwehrmaßnahme". Die Alternative wäre, die eigene Bevölkerung unter die Räder kommen zu lassen. Wolf:
Sie rufen also zu klar rechtswidrigen Pushbacks auf und damit zum Gesetzesbruch, aber Menschen, die sich für den Klimaschutz an die Straße kleben, nennen Sie Terroristen?”
Kickl will Hymne ändern
Zum Schluss möchte Wolf noch wissen, warum sich Kickl nicht an Gesetze halte. Immerhin sei die Bundeshymne in der Fassung "Heimat großer Töchter und Söhne" zu singen, das sei "kein Vorschlag von Genderterroristen", sondern geltendes Gesetz. Kickl: "Da bringen Sie mich auf eine Gute Idee. Als freiheitlicher Bundeskanzler werde ich das gleich abschaffen.“
