Drohnenangriff: Regierung ruft Sicherheitsrat ein
- Drohnen über Polen
- Reaktionen aus Warschau und Moskau
- Forderungen in Österreich
- Regierung beruft Sicherheitsrat ein
- Zentrales Gremium der Sicherheitspolitik
Russische Drohnen sind vergangene Woche in den Luftraum Polens eingedrungen. Erstmals seit Beginn des Ukrainekriegs griffen NATO-Verbündete dabei direkt ein und schossen einige der Flugkörper ab. Polens Premier Donald Tusk sprach von einer gezielten Provokation Moskaus. Nun zieht auch Österreich Konsequenzen und beruft den Nationalen Sicherheitsrat ein. Die Beratungen sollen am Mittwoch stattfinden.
Drohnen über Polen
In der Nacht auf Mittwoch flogen neunzehn russische Drohnen über die Grenze nach Polen. Die polnische Luftwaffe stieg mit NATO-Partnern auf und neutralisierte erstmals mehrere Angriffe. Experten gehen von einem absichtlichen Vorgehen Russlands aus. Der Vorfall markiert die bislang schwerwiegendste Verletzung des NATO-Luftraums durch russische Drohnen.
Reaktionen aus Warschau und Moskau
Polens Regierungschef Donald Tusk sprach von einer „großangelegten Provokation“. Moskau reagierte seinerseits mit Drohungen und stellte einen „Krieg in vollem Umfang“ gegen die NATO in Aussicht. Die Eskalation rückte damit auch für die EU-Mitglieder stärker in den Fokus.
Forderungen in Österreich
Unmittelbar nach dem Vorfall forderten die Grünen die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats. Klubobfrau Leonore Gewessler sprach von einer neuen Eskalationsstufe. Ihr Parteikollege David Stögmüller verlangte eine Lageeinschätzung durch das Heeresnachrichtenamt, um nicht unvorbereitet zu bleiben. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner drängte auf schnellere Fortschritte beim Raketenabwehrschirm „Sky Shield“ und kündigte an, Gespräche zum Ankauf von Langstreckenabwehrsystemen zu intensivieren.
Regierung beruft Sicherheitsrat ein
Am Dienstag bestätigte das Bundeskanzleramt gegenüber der APA einen Bericht des Standard, dass der Sicherheitsrat am Mittwoch zusammentritt. Auch die SPÖ musste kurzfristig reagieren: Vizekanzler Andreas Babler sagte eine geplante Pressekonferenz ab, um in Wien an den Beratungen teilzunehmen. Thema des Treffens sind die Verletzung des EU-Luftraums und hybride Bedrohungen.
Zentrales Gremium der Sicherheitspolitik
Der Nationale Sicherheitsrat ist das wichtigste Beratungsgremium der Bundesregierung in außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen. Ihm gehören Kanzler, Vizekanzler, Außen-, Verteidigungs-, Innen- und Justizminister sowie Abgeordnete aller Parlamentsparteien an. Die Beratungen erfolgen vertraulich und unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
