Rauch in ZIB2: Dann kommt wieder Maskenpflicht
Die Bundesregierung hat sich auf eine Erhöhung der Pensionen geeinigt. 2023 soll es ein Plus zwischen 5,8 und 10,2 Prozent geben. Kommen soll eine Mischung aus regulärer Erhöhung und Einmalzahlungen. Pensionisten mit einer Pension bis 1.030 Euro brutto bekommen 10,2 Prozent mehr, danach greift eine sozial gestaffelte Erhöhung. Bis 1.700 Euro sollen das 8,3 Prozent Plus sein.
Kritik für Erhöhungen
Das Paket steht von mehreren Seiten unter Beschuss. Vertreter der Pensionisten fühlen sich in den Verhandlungen übergangen. Die Oppoistion kritisiert, dass es zu wenig sei. Wirtschaftsexperten hingegen finden die Erhöhung überzogen. In der ZIB2 verteidigt Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) das Paket. "Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", so Rauch.
Pandemie nicht beendet
Kritik gibt es aktuell aber auch für das Management der Corona-Pandemie. Angesichts stetig steigender Coronazahlen kommt Rauch nicht ohne Fragen nach seinem Corona-Management davon. Ob die aktuellen Maßnahmen reichen werden, will Moderator Martin Thür vom Gesundheitsminister wissen und ob es in den kommenden Monaten einen Punkt gäbe, an dem Rauch die Schutzmaßnahmen wieder aufbauen würde. "Corona ist nicht beendet", hält Rauch fest. "Man kann nicht das Ende der Pandemie verkünden, weil es einfach nicht da ist."
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Corona ist nicht beendet. Man kann nicht das Ende der Pandemie verkünden, weil es einfach nicht da ist.
Masken könnten kommen
Wenn im Herbst die Situation schwieriger wird, werde man die Maßnahmen schrittweise wieder einführen. Ein erster Schritt sei dann die Wiedereinführung der Maskenfplicht. Wann das sein wird, will Thür wissen. Rauch: "Der Punkt ist dann gekommen, wenn ich den Eindruck habe, entlang der Zahlen, dass die Situation in den Spitälern eskaliert."
