Jetzt fix: NEOS wollen zurück in Regierung
Die NEOS haben sich nach wochenlanger Debatte entschieden: Sie wollen in die geplante Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ eintreten. Eine Mitgliederbefragung soll in einer Woche Klarheit bringen.
Koalitionsentscheidung steht bevor
Am 3. Jänner hatte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger das ursprüngliche „Zuckerl“-Bündnis mit Schwarz-Rot noch aufgekündigt. Doch nun scheint der interne Zwist beigelegt. Laut Informationen der Kronen Zeitung habe man sich für den Eintritt in eine allfällige schwarz-rote Regierung entschieden. Am Freitag, dem 28. Februar, wird eine Mitgliederbefragung zur Koalitionsfrage stattfinden. Eine offizielle Zusage der Parteichefin steht noch aus. Der Koalitionseintritt ist damit nur noch Formsache.
Ministerposten für NEOS?
Insiderkreise berichten, dass die NEOS mit zwei Ministerposten für Bildung sowie Justiz oder Außenpolitik in die Regierung gelockt werden. Erwartet wird, dass Beate Meinl-Reisinger selbst eines dieser Ressorts übernimmt. Überraschend wird auch Christoph Wiederkehr als möglicher Minister gehandelt.
Wiener Spitzenkandidat in Frage
Brisant: Wiederkehr soll am Samstag erneut als Spitzenkandidat für die Wien-Wahl bestätigt werden. Sollte er auf Bundesebene in die Regierung wechseln, müsste kurzfristig eine neue Spitzenkandidatur geklärt werden. In diesem Fall gilt Yannick Shetty als Favorit.
Sepp Schellhorn kehrt zurück
Eine weitere Überraschung ist die Rückkehr von Sepp Schellhorn. Der ehemalige NEOS-Mandatar soll als Staatssekretär für Tourismus und Deregulierung vorgesehen sein. Politische Beobachter vermuten, dass dies ein Zugeständnis an den bisherigen Kritiker der Koalition ist, um seine Zustimmung zu sichern.