Köstinger Rücktritt: "Ohne Sebastian, ohne mich"

Nur wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag tritt Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zurück. Ihre Entscheidung habe sie bereits mit Sebastian Kurz' Rückzug aus der Politik getroffen, so Köstinger in ihrer Begründung. Köstinger gilt als enge Vertraute von Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Unter ihm wurde sie erst ÖVP-Generalsekretärin, später Ministerin.

Auf Nehammers Wunsch geblieben

Vieles sei aber noch nicht fertig gewesen, wesentliche Vorhaben wollte sie noch abschließen, so die 43-Jährige. Auf Bitten Kurz' Nachfolgers Karl Nehammer sei sie deswegen für eine Übergangszeit im Amt geblieben. Nun aber habe sie wichtige Projekte wie die gemeinsame Agrarpolitik etwa, Herkunftskennzeichnung, Breitbandausbau und Rohstoffstrategie umgesetzt. Die Zeit sei also reif, das Kapitel zu schließen.

Aus vor Parteitag

Brisant ist der Zeitpunkt des Rücktritts. Gemunkelt wird, dass abermals ein größerer Regierungsumbau ins Haus steht. In der Bevölkerung hat Köstinger zuletzt deutlich an Rückhalt verloren, wie der letzte APA/OGM-Vertrauensindex zeigt. Mit einem negativen Vertrauenssaldo von 37 Prozent erreichte Köstinger somit den letzten Platz im Vertrauensranking der Regierung. Bereits länger wird gemutmaßt, dass auch der Sessel von Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wackelt. Gerüchte um ihren Rückzug mehren sich stündlich. Die Ministerin dürfte noch heute ihren Rücktritt bekannt geben.

Nehammer klärt Nachfolge

Wer auf Köstinger folgen wird, ist nicht bekannt. Bundeskanzler Karl Nehammer will die Nachfolge in den "kommenden Tagen" klären, wie er in einem Statement gegenüber der APA wissen ließ. Bis dahin werde Köstinger im Amt bleiben, so Nehammer.