Die ganze Liste: Diese Lebensmittel werden günstiger – Fleisch fehlt

• Diese Lebensmittel werden günstiger
• Fleisch bleibt außen vor
• Günstigere Grundnahrungsmittel: Gegenfinanzierung

Die Bundesregierung hat heute im Ministerrat die Liste jener Lebensmittel beschlossen, auf die Umsatzsteuer gesenkt werden soll. Der neue Mehrwertsteuersatz auf Grundnahrungsmittel wird am 1. Juli von bisher zehn auf 4,9 Prozent gesenkt. Die Senkung gilt dauerhaft und betrifft vor allem Produkte, die täglich in österreichischen Haushalten konsumiert werden.

​Diese Lebensmittel werden günstiger

Der reduzierte Steuersatz gilt für eine breite Palette an Grundnahrungsmitteln, insbesondere für Milch, Milchprodukte, Eier, Brot, Gebäck, Nudeln und zahlreiche Obst- und Gemüsesorten. Ein Großteil der gelisteten Waren wird in Österreich hergestellt und verarbeitet. Damit soll neben dem Konsum auch die heimische Landwirtschaft gestützt werden.

Konkret umfasst die Liste folgende Produktgruppen:

• Milch, Milcherzeugnisse und Eier:
  • Milch (inkl. laktosefreie Sorten)
  • Butter
  • Joghurt
  • Frische Hühnereier
• Gemüse:
  • Erdäpfel
  • Paradeiser
  • Zwiebeln, Knoblauch, Lauch
  • Kohlarten (z. B. Weißkraut, Karfiol, Kohlrabi)
  • Salate
  • Karotten, Rüben, Sellerie
  • Gurken
  • Bohnen, Erbsen
  • Kürbis, Paprika, Spargel, Melanzani
  • Gefrorenes Gemüse (z. B. Spinat oder Erbsen)
• Obst:
  • Äpfel
  • Birnen
  • Quitten
  • Marillen
  • Kirschen
  • Pfirsiche
  • Zwetschken
• Getreide, Müllereierzeugnisse und Backwaren:
  • Reis
  • Weizenmehl
  • Weizengrieß
  • Nudeln (ohne Füllung)
  • Brot und Gebäck wie Mohnweckerl (auch glutenfrei)
• Weitere Produkte:
  • Speisesalz

Fleisch bleibt außen vor

In den vergangenen Wochen hat es innerhalb der Koalition Diskussionen darüber gegeben, ob auch Fleischprodukte in die Liste aufgenommen werden sollten. Während die SPÖ-geführten Ressorts – darunter das Finanzministerium unter Markus Marterbauer und das Sozialministerium – eine klare Fokussierung auf pflanzliche Grundnahrungsmittel befürworteten, haben ÖVP und NEOS noch Diskussionsbedarf angemeldet. 

Letztlich hat sich die Regierung jedoch darauf verständigt, Fleisch nicht als „Grundnahrungsmittel“ im engeren Sinne zu definieren. Grund dafür sei das zur Verfügung stehende Budget, das Volumen wäre innerhalb der geplanten 400 Millionen Euro nicht stemmbar gewesen.

Entsprechend fehlt es auf der finalen Liste. Im Vergleich zum vorschnellen Vorstoß von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) hat es nur geringfügige Detailänderungen an der ursprünglichen Produktpalette gegeben.

​Günstigere Grundnahrungsmittel: Gegenfinanzierung

Die Kosten der Steuersenkung liegen laut Finanzministerium bei rund 400 Millionen Euro pro Jahr. Die Senkung sei vollständig gegenfinanziert, um den eingeschlagenen Budgetkurs nicht zu gefährden, so die Regierung. Zur Gegenfinanzierung führt die Bundesregierung zwei neue gemeinschaftliche Abgaben ein: eine Plastikabgabe für nicht recycelbares Material sowie eine Paketabgabe für Sendungen aus Drittstaaten.