Salzburg: Landesvize Schellhorn zurückgetreten

In einer „Persönlichen Erklärung“ hat der Salzburger Landesrat und LH-Stv.Heinrich Schellhorn (Grüne) am Freitag nachmittag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Nachfolgerin in der Landesregierung wird voraussichtlich seine Parteikollegin, die Bürgerlisten-Stadträtin Martina Berthold. Auslöser des Rückziehers war ein Bericht der Volksanwaltschaft über die Zustände in einem Pflegeheim des privaten Betreibers Senecura in Lehen. Dort wurden schwere Pflegemängel angeprangert – mit unterernährten, verwahrlosten und bis auf die Knochen wundgelegenen Heimbewohnern.

Sieben Ressorts geleitet

Auch die Heimaufsicht des Landes Salzburg – sie gehört zum Sozialressort Schellhorns – habe versagt und lediglich Empfehlungen abgegeben, hielt der Bericht fest. Eine abgemagerte Heimwohnerin, die an einem Dekubitus litt, wurde nach dem Besuch des Volksanwalts ins Krankenhaus gebracht und verstarb dort. Der 61-jährige Schellhorn war seit Juni 2013 als Landesrat für „Soziales, Pflege, Kultur und Volkskultur, Energie, Umwelt- und Klimaschutz sowie Gewerbeangelegenheiten“ (offizielle Aufzählung) zuständig. Für die kommende Landtagswahl 2023 hätte er als grüner Spitzenkandidat antreten sollen. Schellhorn ist Jurist und arbeitete vor seiner Politikerkarriere in Salzburg als Rechtsanwalt.

„Zwei Wochen zu spät“

Für den Salzburg SPÖ-Chef David Egger kommt der Rücktritt „leider zwei Wochen zu spät und scheint nicht wirklich ein freiwilliger Schritt zu sein. Er übernimmt jetzt immerhin doch noch die Verantwortung für den Pflegeskandal, dafür verdient er meinen Respekt“. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek meinte in einer Stellungnahme, dass "die Landesregierung in den vergangenen Jahrenen Sparstift an jenen Menschen angesetzt hat, die es am notwendigsten brauchen." Jetzt müsse als Konsequenz eine politische Richtungsänderung stehen, so die Freiheitliche.