Laut Ex-Chef fix: Wiederkehr wird Bildungsminister

Die Postenbesetzung der neuen Bundesregierung bleibt ein vakantes Thema. Nachdem zuletzt NEOS-Parteigründer Matthias Strolz als neuer Bildungsminister gehandelt wurde, soll sich der Parteivorstand für eine andere Lösung entschieden haben.

In einem Facebook-Posting gibt Strolz bekannt, dass man sich für Christoph Wiederkehr als Bildungsminister entschieden habe. In der Partei hätte man zwar zahlreiche produktive Gespräche geführt, nachdem Mitglieder auf Strolz zugekommen seien. Die Partei habe sich jedoch für den Wiener Parteichef als passende Lösung entschieden.

Für Strolz komme diese Wendung durchaus überraschend. "Das war für mich persönlich bis gestern nicht absehbar. Damit ist klar, dass er die Präferenz des Vorstandes ist. Das akzeptiere ich, so funktionieren Parteien," so der nunmehrige Autor weiter. 

Weiters bedankte sich Strolz bei seinen Unterstützern für den Zuspruch, den er erhalten habe. Er bezeichnete sie als "Helden." 

Wiederkehr wünschte der Vorarlberger alles Gute und der Partei einen "guten Lauf und Geschlossenheit für die Finalisierung der Verhandlungen und für die Mitgliederversammlung am Sonntag." Das Land brauche zudem eine funktionierende Koalition.

Abgesehen von einer geänderten Parteistrategie hat eine Bestellung Wiederkehrs zahlreiche Auswirkungen auf die anstehende Wien-Wahl. Wie der Standard bereits berichtet hat, müsste der gebürtige Salzburger bei einem Wechsel in die Bundespolitik als Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat aus der bestehenden Stadtregierung ausscheiden. Die zuständige Magistratsabteilung schreibt weiters, dass die Wahrnehmung der Interessen des Bundes nicht unbedingt der Interessenwahrnehmung der Länder und Kommunen entspreche und sich daraus per se ein klassischer Interessenskonflikt ergäbe.
 

Die Wiener Stadtverfassung besagt, dass eine Vertretung bestellt werden muss, in der zweiten Gemeinderatssitzung nach dem Ausscheiden muss eine Neuwahl erfolgen. Terminkollisionen könnten dazu führen, dass die Liberalen somit vor der Wahl einen neuen Bildungsstadtrat bestellen müssten.

Auf Anfrage von weekend.at gibt man sich aus dem Büro von Wiederkehr zurückhaltend. Man verweist auf "intensive Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS". Politische Inhalte stünden im Vordergrund. Eine offizielle Entscheidung soll in den nächsten Tagen folgen.