Ausgepiept: Lebenslange Twitter-Sperre für Dominik Nepp
Diesmal ist er zu weit gegangen: Der für seine grenzwertigen Sager bekannte FPÖ-Politiker hat einen Tweet abgesetzt, der im Hassrede-Raster hängenblieb.
Regeln verletzt
Die Konsequenz: Der Account von Dominik Nepp wurde gesperrt. Er darf auch keinen neuen anlegen. Die Begründung von Seiten des Kurznachrichtendienstes:
Wir haben den Account von
FPÖ gesperrt, weil er unsere Regel gegen Hass schürendes Verhalten verletzt hat. Dieser Regelverstoß wurde durch Meldungen festgestellt, die zu seinem Verhalten eingereicht wurden
Die Reaktionen auf die Sperre waren erwartungsgemäß gespalten. So gab es (ironischen) Beifall von diesem Nutzer:
Respekt geht raus für Dominik #Nepp, der es geschafft hat, auf *Elon Musks* twitter für die Verbreitung von Hass gesperrt zu werden.
— Georg Bürstmayr (@buerstmayr) December 21, 2022
Anhänger von Dominik Nepp protestierten gegen die Sperre, forderten gar ein Einschreiten des Bundespräsidenten.
@neos_eu @rendiwagner @BMeinl @oegb_at @norbertghofer @kohn_sylvia @KURIERat @derspiegel #twittersperredominiknepp #DominikNepp @vanderbellen https://t.co/7WR4FhyVg7
— herroberlehrer (@alexderbellende) December 22, 2022
Das hatte Nepp getweetet
Der Tweet des Anstoßes handelte von der neuen Vorgabe, Niederösterreicher nicht mehr in Wiens Spitäler zu behandeln - aber nur bei Routineeingriffen, die in NÖ ebenso durchgeführt werden können. Hintergrund ist die Überlastung der Wiener Krankenhäuser.
Nepp hatte sich auf Twitter über diese Nachricht empört und auf "illegale Messerstecher aus Afghanistan und Syrien" verwiesen, die weiter behandelt würden. Damit hat er eine rote Linie überschritten.
In einer Stellungnahme zeigte sich der Wiener FPÖ-Stadtrat und Chef nicht einsichtig. Er habe "Fehlentwicklungen im Gesundheitssystem" aufdecken wollen, es sei...
... demokratiepolitisch bedenklich, wenn Social Media Plattformen den politischen Wettbewerb manipulieren und zensieren, was gesetzlich erlaubt ist.
