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Porträt des Bundespräsidenten
Herbert Neubauer/APA

Van der Bellen entschuldigt sich für "Respektlosigkeit"

10.10.2021 um 18:35, Andrea Schröder
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Die Regierungskrise sei beendet, so der Bundespräsident in der Hofburg. Nur um mit Nachdruck hinzuzufügen: "Ist damit alles wieder erledigt? Nein!"

Nach einem Gesprächsreigen hinter den Kulissen zwischen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), dem Außenminister und dem Bundespräsidenten steht fest: Morgen wird Alexander Schallenberg als neuer Bundeskanzler angelobt. Damit könne, so Van der Bellen am Sonntag Abend, "die Arbeit für unser Land weitergehen". Der Präsident bedankte sich bei Sebastian Kurz, er habe "Schaden von der Republik abgewandt." Mit Hochdruck sei im Interesse des Landes und seiner politischen Stabilität gearbeitet worden.

Worte allein genügen nicht

 "Ist jetzt  alles in bester Ordnung? Nein, ist es nicht", so VdB mit Nachdruck. Das Vertrauen der BürgerInnen in die Politik sei massiv erschüttert worden. Worte allein würden dabei nicht genügen "das geht nur durch ernsthafte, konzentrierte Arbeit und noch einmal Arbeit."

Lassen Sie mich noch etwas zum Sittenbild sagen, das wir gesehen haben, die Respektlosigkeit, die wir gesehen haben. Diese Respektlosigkeit will ich nicht achselzuckend übergehen.Und daher möchte ich mich als Bundespräsident (...) dafür entschuldigen, welches Bild die Politik hier abgegeben hat.

Die Justiz nahm der Bundespräsident ausdrücklich in Schutz. Er erwarte sich, dass diese ungestört arbeiten könne, frei von pauschalen Verunglimpfungen, damit sie "Klarheit herstellen kann".

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