Ukraine-Krieg: Rinks und lechz

Tatsächlich fällt es immer schwerer, klare Trennlinien zwischen den Positionen der Parteien festzumachen.
Autor: Robert Eichenauer, 01.05.2022 um 16:01 Uhr

Diese Beobachtung konnte man schon während der Corona-Krise machen, noch verstörender ist die Gemengelage beim Thema Ukraine-Krieg. Werfen wir einen Blick auf die FPÖ und die Grünen, die am weitesten auseinander liegenden Pole der österreichischen Parteienlandschaft. Normalerweise würde man sagen, dass wir es bei den Freiheitlichen, weil klar im rechten Langer angesiedelt, mit einer eher wehrhaften Partei zu tun haben, die ihre Werte notfalls auch mit Waffengewalt verteidigt, während die Grünen, weil klar im linken Lager, tendenziell den Pazifismus hochhalten. Diese Behauptung lässt sich sogar mit Zahlen belegen. So haben mehr als die Hälfte der Freiheitlichen Nationalratsabgeordneten den klassischen Wehrdienst absolviert, bei den Grünen hingegen griffen nur ein Viertel zur Waffe. Und dennoch ist die Position der beiden Parteien geradezu spiegelverkehrt.

Helden von heute

Als ehemalige Putin-Versteher und Freundschaftsvertrag-Unterzeichner ist es für die FPÖ generell schwierig, eine Linie zu finden. Ergo versucht man zu diesem Thema möglichst wenig und möglichst Schwammiges zu verbreiten. Oder man zieht sich auf die Neutralität Österreichs zurück und moniert, dass man sich nicht auf eine Seite schlagen solle. Einzelne Vertreter, wie etwa Wendelin Mölzer, Sohn des Urgesteins Andreas und immerhin Bildungssprecher der FPÖ, plädieren gar für eine Kapitulation der Ukraine. Um weiteres Blutvergießen zu verhindern, sagen sie, und weil die Ukraine am Ende den Krieg sowieso verlieren werde. Das ist der Stoff, aus dem Heldentum gemacht ist.

Verkehrte Welt

Ungewohnt martialisch präsentieren sich hingegen die Grünen, die vermeintliche Friedenspartei. Sie waren bis zum Ukraine-Krieg wohl eher für die Abschaffung des Bundesheeres als dessen Ausbau. Nun haben sie alle pazifistischen Gedanken über Bord geworfen und mutieren zu eifrigen Befürwortern von Waffenlieferungen in die Ukraine. Je mehr, desto besser. Dazwischen der Bürger, der immer mehr die Orientierung verliert, weil sich die Positionen der Parteien offensichtlich mehr an Interessen als an echter Überzeugung orientieren.