Andreas Babler geht: SPÖ-Chef kündigt Rücktritt an
- Babler kündigt Rücktritt an
- Rückzug erfolgt Anfang 2027
- Holzleitner und Kucher rücken auf
- Babler will Minister bleiben
- „Größte Ehre meines politischen Lebens“
Die Entscheidung ist gefallen: Andreas Babler zieht sich als SPÖ-Chef und Vizekanzler zurück. Nach wochenlangen Personaldebatten kündigt der 52-Jährige am Sonntagabend einen geordneten Machtwechsel an. Bis Anfang 2027 bleibt Babler noch im Amt, danach soll Finanzminister Markus Marterbauer das Vizekanzleramt übernehmen.
Babler kündigt Rücktritt an
Dem schrittweisen Rücktritt von Andreas Babler Rücktritt ist am Sonntag eine mehrstündige Aussprache der SPÖ-Spitze vorausgegangen. Babler hat sich in Wien mit den Landesparteivorsitzenden sowie weiteren Spitzenvertretern der Sozialdemokratie getroffen. Am Abend trat er schließlich vor die Presse und verkündete seinen schrittweisen Rückzug.
„Mir ist wichtig, eine handlungsfähige SPÖ in der Regierung zu haben. Wir brauchen eine geeinte SPÖ, die sich mit ganzer Kraft dafür einsetzt, das Leben der Menschen besser zu machen“, erklärt Babler.
Die öffentlichen Personaldebatten der vergangenen Wochen hätten der Partei geschadet. Für Babler steht deshalb fest: „Das muss enden.“
Rückzug erfolgt Anfang 2027
Babler verschwindet allerdings nicht mit sofortiger Wirkung von der politischen Bühne. Bis zum Jahreswechsel bleibt er SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Vizekanzler und will den Übergang selbst begleiten.
„Ich habe vorgeschlagen, dass wir Markus Marterbauer mit Beginn des nächsten Jahres als Vizekanzler an die Spitze der sozialdemokratischen Regierungsfraktion stellen“, so Babler. Bis dahin werde er den Prozess als Parteivorsitzender „begleiten und mitgestalten“.
Mit Beginn des Jahres 2027 soll schließlich der Wechsel erfolgen. Babler legt den Parteivorsitz zurück und übergibt das Vizekanzleramt an Finanzminister Markus Marterbauer.
Holzleitner und Kucher rücken auf
Um den Übergang zu begleiten, wird die Führung in der SPÖ neu organisiert. Frauenministerin und SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner sowie Klubobmann Philip Kucher begleiten Babler ab heute, Montag, als geschäftsführende Parteivorsitzende.
Nach Bablers Rückzug sollen Holzleitner und Kucher die Partei bis zur Wahl einer neuen Parteispitze führen. Diese soll bei einem Bundesparteitag im Frühjahr 2027 erfolgen.
Wer danach dauerhaft den SPÖ-Vorsitz übernimmt, ist noch nicht klar.
Babler will Minister bleiben
Der Rückzug aus den beiden Spitzenämtern bedeutet vorerst nicht das vollständige Ende von Bablers Regierungsarbeit. Nach derzeitigem Stand will er auch nach dem Wechsel Minister für Medien, Sport und Wohnen bleiben.
Marterbauer habe ihn gebeten, seine bisherigen Ressortaufgaben weiterhin wahrzunehmen, begründet Babler das Ansinnen. Die Regierungsarbeit soll trotz des personellen Umbaus ohne Unterbrechung fortgesetzt werden.
„Größte Ehre meines politischen Lebens“
„Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs zu sein, ist für mich die größte Ehre meines politischen Lebens“, sagt der Ex-SPÖ-Chef in spe im Zuge seiner Erklärung.
Bei seiner Amtsübernahme habe er sich vorgenommen, persönliche Interessen nicht über jene der Partei zu stellen. Für ihn sei die Idee der Sozialdemokratie größer als einzelne Personen. Seinen Rückzug stellt Babler deshalb als Schritt für die Einheit der Partei dar: „Wir haben heute die Grundvoraussetzung für eine neue Einigkeit in der SPÖ geschaffen.“
Ob damit tatsächlich Ruhe in die zuletzt von heftigen Personaldebatten geprägte Partei einkehrt, wird sich erst noch weisen müssen.
