SPÖ: Wer ist jetzt eigentlich der Chef?
- Holzleitner und Kucher rücken auf
- Nach Babler übernehmen die beiden
- Holzleitner will nicht Parteichefin werden
- Marterbauer übernimmt eine andere Rolle
- Zeiler spielt keine Rolle mehr
Der Rückzug von Andreas Babler setzt in der SPÖ ein politisches Stühlerücken in Gang. Während Markus Marterbauer Anfang 2027 das Vizekanzleramt übernehmen soll, wird die Partei vorerst von zwei anderen Namen geleitet: Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher rücken an die Seite Bablers und sollen später gemeinsam die SPÖ führen. Eine Dauerlösung ist das aber nicht.
Holzleitner und Kucher rücken auf
Die neue Konstruktion soll zunächst für Ruhe sorgen. Frauenministerin und SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner sowie Klubobmann Philip Kucher werden Babler als geschäftsführende Parteivorsitzende zur Seite gestellt.
Damit verteilt die SPÖ die Verantwortung auf drei Personen. Babler bleibt bis zu seinem angekündigten Rückzug Anfang 2027 Parteivorsitzender, Holzleitner und Kucher übernehmen bereits in der Übergangsphase zusätzliche Aufgaben.
„Wir gewährleisten geordnete Prozesse in der Partei und garantieren, dass die Regierung ohne Unterbrechung weiterarbeiten kann“, erklärt Babler.
Nach Babler übernehmen die beiden
Mit Bablers Ausscheiden beginnt die zweite Phase. Dann sollen Holzleitner und Kucher die Parteiführung übernehmen und die SPÖ bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden führen.
Beide sind bereits an zentralen Stellen der Partei verankert. Holzleitner führt die SPÖ-Frauen und gehört als Ministerin dem Regierungsteam an. Kucher steht als Klubobmann an der Spitze des SPÖ-Parlamentsklubs. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim bezeichnete die beiden als „die bestgeeigneten Personen mit ihrer Verankerung in die Partei hinein“.
Holzleitner will nicht Parteichefin werden
Zumindest bei Holzleitner ist bereits klar, dass die Übergangslösung nicht zum Sprungbrett für den dauerhaften Parteivorsitz werden soll. Sie hat ausgeschlossen, beim anschließenden Parteitag für den Bundesparteivorsitz anzutreten.
Damit bleibt eine der wichtigsten Personalfragen der SPÖ weiterhin offen: Wer folgt Andreas Babler dauerhaft als Parteichef nach?
Zeit, um die wichtige Personalfrage zu lösen, ist jedenfalls ausreichend. Über den dauerhaften neuen Parteivorsitz soll erst bei einem Parteitag im Frühjahr 2027 entschieden werden. Bis dahin führt die Doppelspitze Holzleitner-Kucher die Partei.
Marterbauer übernimmt eine andere Rolle
Markus Marterbauer steht bei der Neuaufstellung ebenfalls im Zentrum, seine Aufgabe ist aber zunächst eine andere. Nach seiner Genesung soll der Finanzminister Anfang 2027 Babler als Vizekanzler ablösen und damit das sozialdemokratische Regierungsteam anführen.
Partei und Regierung bekommen damit vorerst unterschiedliche Führungen: Marterbauer übernimmt die Führung des SPÖ-Regierungsteams, Holzleitner und Kucher jene der Partei.
Ob diese Aufteilung über den Parteitag hinaus Bestand hat, ist offen. In den vorliegenden Berichten wird Marterbauer auch als möglicher späterer Parteivorsitzender genannt. Beschlossen wurde das bislang nicht.
Zeiler spielt keine Rolle mehr
Eine Personalie dürfte dagegen vorerst vom Tisch sein. Gerhard Zeiler, der mit seinem Vorstoß die Führungsdebatte zusätzlich angeheizt hatte, ist nicht Teil der vereinbarten Neuaufstellung.
„Ich muss sagen, dass niemand der Meinung ist, dass Gerhard Zeiler die Partei übernehmen sollte. Ich denke, dass das Kapitel damit beendet ist“, so Seltenheim nach der Einigung.
Ausgeschlossen ist eine Kandidatur formal allerdings nicht. Nach den vorliegenden Berichten könnte Zeiler mit ausreichend Unterstützung aus der Mitgliedschaft weiterhin eine Mitgliederbefragung anstreben.