Sigrid Maurer will Impfpflicht durchziehen

Die Grüne Klubobfrau weist die Kritik aus den Bundesländern zurück und bekräftigt den Impfpflicht-Zeitplan.
Autor: Gert Damberger, 10.02.2022 um 10:35 Uhr

Sigrid Maurer, Clubchefin der Grünen, konterte Donnerstag früh im Ö1-Morgenjournal den Kritikern der Impflicht. Zuletzt hatte Salzburgs LH Wilfried Haslauer gemeint, es sei zweifelhaft, ob diese noch nötig sei und auf die im Gesetz festgeschriebene Evaluierung durch Experten hingewiesen. „Ja, Haslauer hat das Gesetz komplett richtig gelesen“, sagte Maurer, „das Gesetz wird laufend evaluiert“. Der Frage des Moderators, ob die Evaluierung noch vor den Polizeikontrollen Mitte März stattfinden werde, wich Maurer aus.

Schutz vor einer Welle im Herbst

Die Klubobfrau bekräftigte die Notwendigkeit der Impfpflicht. „Wir haben sie eingeführt und auch die Verordnungen beschlossen. Das Ziel ist es, dass wir im Herbst vor einer weiteren Welle geschützt sind.“

Im Falle des Falles aussetzen

Bei der Ausarbeitung des Gesetzes hätten Gesundheitsministerin Wolfgang Mückstein und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler darauf geachtet, die Impfpflicht auch wieder auszusetzen, so Maurer. Dazu werde jeweils eine Kommission aus mindestens zwei Medizinerin und zwei Juristen angehört werden. Diese Experten würden „in den nächsten Tagen“ ernannt.