Peinlich: ÖVP-Sachslehner blamiert sich im ORF

Nach dem ÖVP-Parteitag legt Generalsekretärin Sachslehner einen denkwürdigen Fernseh-Auftritt hin.
Autor: Stefanie Hermann, 16.05.2022 um 07:35 Uhr

Was war denn da los? Einen Tag nach Karl Nehammers fulminanter Bestätigung als ÖVP-Parteiobmann rückt Generalsekretärin Laura Sachslehner zur Diskussionsendung "Im Zentrum" aus. Thema: "Das Ende der Ära Kurz - ÖVP zwischen Krise und Aufbruch". Die weiteren Gäste: Franz Fischler, ehemaliger EU-Kommissar (ÖVP), Politikwissenschaftler Fritz Plasser und Journalistin Eva Linsinger. Bei Beobachtern sorgt der Auftritt der Generalsekretärin für Kopfschütteln. Auffallend: Das offene Match zwischen Fischler und Sachslehner.

Offenes ÖVP-Duell

Hohle Phrasen, rhetorische Nebelgranaten und eine auffallende Diskursververweigerung werfen Kommentatoren der 27-Jährigen vor. Insbesondere im direkten Vergleich mit Fischler habe sie keinen schlanken Fuß gemacht. Stellenweise korrigiert Fischler seine Generalsekretärin offen, Sachslehner ringt um Argumente.

Korruptionsfrage spaltet Geister

Beispiel Korruptionsvorwürfe und Ermittlungen gegen ÖVP-Spitzenpolitiker. Während Sachslehenr weiterhin jeglichen Verdacht gegen ihre Partei vehement zurückweist ("Man kann nicht 600.000 Funktionäre pauschal zurückweisen", "Wöchentlich werden Anzeigen eingestellt. Gegen Sobotka bereits fünf"), pocht Fischler nüchtern auf Aufklärung. Man sollte nicht immer nur zugeben, was nachgewiesen würde, sondern generell auf Transparenz setzen. Medienförderung und Kommunikation müssten überarbeitet werden. Um Korruption Herr zu werden, brauche es zudem auch stärkere Kontrolle. Fischler: "Ohne klare und funktionierende Kontrollen nützen alle Gesetze und Vorschriften nichts." Sachslehner hingegen beklagt unbeirrbar eine Flut an anonymen Anzeigen und pauschaler Vorverurteilung. Fischler kann damit wenig anfangen. Das ÖVP-Urgestein korrigiert die amtierende Generalsekretärin offen:

Ich glaube, Sie haben das ein bisschen missverstanden.

Fischler reißt Geduldsfaden

Es ginge darum Voraussetzungen zu schaffen, die Korruption in diesem Ausmaße von Anfang an verhindere. Linsinger und Diskussionsleiterin Claudia Reiterer verweisen auf Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz. Letzters sei von der Regierung immer noch nicht abgesegnet worden - laut Grünen blockiere die ÖVP. Sachslehner bleibt oberflächlich: "Es liegt in keinster Art und Weise an der Volkspartei." Die ÖVP sei absolut für dieses Gesetz, Verhandlungen würden laufen. Fischler ist das zu wenig: "Das verhandelt wird, ist ja klar. Das muss man nicht im Detail ausführen. Was der Bürger will wissen: Wann wird es im Plenum beschlossen. Nachdem die ÖVP Regierungspartei ist, ist sie auch dazu da, zu sagen, wann es soweit sein wird."