Machtübernahme: Neue Regierung in Italien angelobt
Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat die neue Regierung unter der neuen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vereidigt. Damit rückt erstmals in Italien eine Frau zur Premierministerin auf. Die 45-jährige Meloni ist die drittjüngste Regierungschefin in der republikanischen Geschichte Italiens.
Rechtskoaltion vereidigt
Die Regierung entsteht vier Wochen nach den Parlamentswahlen am 25. September, aus denen Melonis Rechtskoalition als klare Siegerin hervorgegangen ist. Meloni folgt auf den parteilosen Ex-EZB-Chef Mario Draghi, der seit Februar 2021 im Amt war und im Juli gestürzt wurde. Dem neuen Kabinett gehören 24 Minister an, darunter sechs Frauen. 19 Minister sind Politiker und fünf Fachleute.
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Regierung spiegelt Machtverhältnisse wider
Insgesamt entspricht die neue Regierung perfekt den politischen Machtverhältnissen in der Koalition. So erhielt Melonis Partei neun Minister, die Forza Italia um den viermaligen Premier Silvio Berlusconi und die Lega jeweils fünf. Meloni setzte sich zwar mit ihren Anliegen durch, schaffte es jedoch zugleich mit dem Geschick einer erfahrenen Berufspolitikerin, die Bündnispartner zufriedenzustellen.
Salvini bekommt Trostministerium
Berlusconi hievte seinen langjährigen Vertrauensmann, Ex-EU-Parlamentschef Antonio Tajani, ins Außenministerium. Lega-Chef Matteo Salvini schaffte zwar nicht die ersehnte Rückkehr ins Innenministerium, wie er es sich gewünscht hatte, tröstet sich jedoch mit dem Posten des Infrastrukturministers, der angesichts der milliardenschweren Finanzierungen, die Italien aus dem EU-Wiederaubaufonds zufließen, ein Ressort von Gewicht ist. Außerdem wird er zusammen mit Tajani als Vizepremier amtieren. Die Lega erhält mit Salvinis Vertrautem Giancarlo Giorgetti auch das Wirtschaftsministerium.
