Rechtsruck in Italien: Meloni fährt Erdrutschsieg ein

Noch Dienstagnacht erhebt Postfaschistin Girogia Meloni Anspruch auf die Regierungsbildung. Sie könnte Italiens erste Frau an der Regierungspitze werden.
Autor: Stefanie Hermann, & APA Politik 26.09.2022 um 07:27 Uhr

Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich ein klarer Wahlsieg der Mitte-Rechts-Allianz um Rechtsaußen-Politikerin Giorgia Meloni (hier im Portrait) ab. Die Allianz dürfte laut Hochrechnungen auf rund 44 Prozent der Stimmen kommen. Das ist genug, um italienischen Wahlsystem - einer Mischung aus Mehrheits-und Verhältniswahlrecht - die Mehrheit der Stimmen in der Abgeordnetenkammer und im Senat zu erobern. Die Wahlbeteiligung hat unterdessen mit 64 Prozent einen historischen Tiefstand erreicht.

"Nacht des Stolzes"

Meloni spricht von einer "Nacht des Stolzes" und einer "Nacht der Erlösung". Ihre postfaschistische Partei Brüder Italiens (FdI - Fratelli d'Italia) dürfte mit 26,4 Prozent der Stimmen klar stärkste Einzelpartei werden. Die 45-Jährige Römerin könnte so zur ersten Frau an der Spitze einer italienischen Regierung aufrücken. Unter ihrer Führung hat sich das Ergebnis der Partei mehr als verfünffacht. Bei den Wahlen 2018 hatten die "Brüder Italiens" nur knapp über vier Prozent der Stimmen geholt. Meloni erhebt noch in der Nacht auf Dienstag Anspruch auf die Regierungsbildung.

Die Verlierer der Wahl

Der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) von Ex-Premier Enrico Letta dürfte auf 19,3 Prozent kommen. Die Sozialdemokraten gestehen ihre Niederlage ein und kündigen an, in Opposition gehen zu wollen. Auf Platz drei sollte es die Fünf-Sterne Bewegung mit 14,9 Prozent der Stimmen schaffen. Die mit Meloni verbündete Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini muss sich laut den Hochrechnungen mit 8,9 Prozent der Stimmen begnügen. Trotz des relativ schwachen Ergebnisses seiner eigenen Partei begrüßt Lega-Chef Salvini begrüßte den klaren Vorsprung der Mitte-Rechts-Koalition. "Wir sind vorn, danke!", twitterte Salvini.

Berlusconis Hoffnung enttäuscht

Als Überraschung erwies sich die gute Leistung der Zentrumspartei Azione von Ex-Industrieminister Carlo Calenda im Bündnis mit der Mitte-Links-Partei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi, die 7,7 Prozent der Stimmen erobern könnte. Die Forza Italia des viermaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi dürfte laut den Hochrechnungen nur auf 8 Prozent der Stimmen kommen, deutlich unter den Erwartungen Berlusconis, der auf ein zweistelligen Ergebnis gehofft hatte.

Verluste für Fünf Sterne

Die Fünf Sterne-Bewegung, die Italien vier Jahre lang regiert hatte, freute sich trotz herber Verluste über den überraschenden dritten Platz. "Wir waren totgesagt worden, doch wir sind die drittstärkste Partei im Land", kommentiert, Michele Gubitosa, Vizepräsident der Fünf Sterne. Mit dem Versprechen, eine 2019 eingeführte Mindestsicherung weiterhin zu finanzieren, hat die vom Komiker Beppe Grille gegründete populistische Partei vor allem im ärmeren Süden des Landes Wählerstimmen erobert.