Datum von Skandal-Sideletter gibt Rätsel auf

Der aufgetauchte „Sideletter“ der türkis-grünen Koalition sorgt weiter für Aufregung. Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stößt sich am Datum.
Autor: Patrick Deutsch, 31.01.2022 um 14:59 Uhr

Auf dem Papier findet sich ein Datumsvermerk mit 1. Jänner 2019, also rund vier Monate bevor das „Ibiza-Video“ veröffentlicht wurde und die damalige Koalition mit den Freiheitlichen sprengte. Dieser Umstand war auch Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aufgefallen, der sich auf Twitter über das vermeintliche Datum verwundert zeigte. „Türkis/G Sideletter-Geheimvereinbarung am 1.1.2019 unterfertigt! Kapiere ich etwas nicht? Ich bin am 18.5.2019 als VK zurückgetreten. Haben VP/G schon in prophetischer Weise im Voraus verhandelt, bevor das Ibiza-Video gespielt wurde - 17.5.2019 - VdB-Kalender: „Bombe platzt“.

Tippfehler oder Masterplan

Strache sieht in dem Dokument die Bestätigung, dass die Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ von langer Hand geplant wurde. Dagegen spricht, dass die Grünen zu diesem Zeitpunkt nicht im Nationalrat vertreten waren. Türkis-grün konnte also unmöglich wissen, wie sich die Situation bei allfälligen Neuwahlen entwickeln würde. Die weitaus wahrscheinlichere Erklärung: Es handelt sich lediglich um einen Schlampigkeitsfehler, wie uns aus dem Pressebüro der Grünen versichert wird. Auch bei der ÖVP haben wir um eine Stellungnahme gebeten, die Antwort ist jedoch noch ausständig.

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