Neuwahl-Krimi: Abstimmung gerät zur Zitterpartie für Koalition

Am Mittwoch bringt die SPÖ einen Neuwahlantrag im Nationalrat ein. Nachdem auch die NEOS ihren Missmut mit der Regierung bekundet haben, dürfte die Opposition geschlossen dafür stimmen. Im Vorfeld haben SPÖ, FPÖ und NEOS ein solches Vorhaben bekräftigt. Damit der Antrag durchgeht, muss die Hälfte der anwesenden Mandatare dafür stimmen. Gemeinsam verfügt die ungewöhnliche Allianz über 85 der 183 Parlamentssitze.

Fehlen (un)erwünscht

In die Karten spielen könnten der ungewöhnlichen Allianz nicht nur die aktuell grassierende Erkältungswelle. Die Regierung verfügt über 97 Mandate (71 ÖVP, 26 Grüne). Wenn nur sechs der Abgeordneten der Abstimmung fern bleiben und die Opposition tatsächlich Geschlossenheit demonstriert, ist der Weg für Neuwahlen frei.

Korruptionsvorwürfe rütteln an Koalition

Dazu kommt: Der Junior-Koalitionspartner dürfte sich zunehmend schwer damit tun, die dauerhaften Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP und Ex-Kanzler Kurz kommentar- und aktionslos hinzunehmen. Während man also davon ausgehen kann, dass die Abgeordneten der Volkspartei gegen den Neuwahlantrag stimmen werden, ist nicht gänzlich klar wie es um die Koalitionsdisziplin der Grün-Mandatare bestellt ist. Ein offizielles Statement ist ausständig.