Schockierender Vorwurf: Zadic erlaubt weiter Kinderehen

Laut dem UN-Kinderhilfswerk UNICEF gibt es weltweit rund 640 Millionen Frauen, die vor ihrem 18. Lebensjahr verheiratet wurden. Wer jetzt an Dritte-Welt-Länder denkt, liegt nur bedingt richtig: Diese Praxis ist nämlich auch in Österreich erlaubt.

Gesetzeslücke

Es ist grundsätzlich zwar so, dass eine Eheschließung in Österreich erst ab der Volljährigkeit möglich ist. Das Ehegesetz beeinhaltet allerdings eine Ausnahme. Auch Personen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr können von einem Gericht für ehefähig erklärt werden, wenn der zukünftige Ehepartner volljährig ist. Genau diese Gesetzeslücke stößt Yannick Shetty (NEOS) sauer auf. "Während Jugendliche keine wirksamen Verträge ohne Zustimmung ihrer Eltern abschließen können, sollen sie eine Ehe eingehen können? Insbesondere junge Frauen müssen vor möglichen Zwangsehen geschützt werden", so Shetty. Seine Forderung: Die Gesetzeslücke müsse umgehend geschlossen werden.

Genaue Zahlen fehlen

Eine parlamentarische Anfrage des NEOS-Mandatars zeigt, dass hierzulande keine genauen Zahlen über solche Eheschließungen erhoben werden. Das soll sich allerdings ändern: "Es ist in Aussicht genommen, eine Statistikkennung für durch Minderjährige geschlossene Ehen (Pflegschaftsverfahren) in der Verfahrensautomation Justiz einzuführen", schreibt die Ministerin in der Anfragebeantwortung. Zusätzlich wurden bereits im Vorjahr Reformen des Ehe- und Partnerschaftsrechts sowie des Kindschaftsrechts angekündigt. Aufgrund des schleppenden Vorgehens wirft Shetty der Justizministerin vor, dass diese an der Praxis gar nichts ändern wolle und indirekt Kinderehen weiterhin erlaube.