Knalleffekt: Aus für Impfpflicht ab Februar

Das berichtet die Tageszeitung "Heute". Die Umsetzung soll an "technischen" Schwierigkeiten scheitern beziehungsweise auf April verschoben werden.

"Heute" zitiert aus einem Brief der ELGA-Geschäftsführung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. In dem Statement zur Impfpflicht heißt es,  der Termin Februar 2022 sei nicht möglich. Man benötige für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister "mindestens bis 1. April 2022".

Impfpflicht - Technische Umsetzung laut ELGA erst ab April möglich

— ORF Breaking News (@ORFBreakingNews) January 7, 2022

Um die Zeit zu überbrücken, schlägt die ELGA-Geschäftsführung "ein finanzielles Anreizsystem mittels Gutscheinen für alle Personen mit drei Teilimpfungen" vor. Die Verteilung der Gutscheine könne etwa über Apotheken erfolgen.

Was die ELGA fordert

Weitere Punkte, die die ELGA laut "Heute" in dem Schreiben auflistet: Die ELGA solle nicht  als Verantwortliche für das Impfregister genannt werden, da das Ministerium zuständig sei. Zudem seien die Regeln der Impfpflicht nicht konsistent mit der derzeit geltenden Schutzmaßnahmenverordnung und Strafgelder sollten gezielt ins Gesundheitssystem investiert werden.