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Arbeitsminister Martin Kocher im Rahmen einer Parlamentssitzung
ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher steht im Mittelpunkt der FPÖ-Kritik.
ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher steht im Mittelpunkt der FPÖ-Kritik.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Arbeitslosigkeit: FPÖ schießt gegen Minister Kocher

01.06.2023 um 13:15, Patrick Deutsch
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Die schwächelnde Konjunktur und die hohe Inflation lassen die Arbeitslosenzahlen steigen. Die FPÖ verortet die Schuld klar bei ÖVP-Arbeitsminister Kocher.

Die neuesten Zahlen zeigen einen Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen. Gründe dafür sind laut AMS der freie Arbeitsmarktzugang von Vertriebenen aus der Ukraine sowie die schwache Wirtschaftsentwicklung, die hohe Inflation und ein verstärkter Zugang von Konventionsflüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten. Die FPÖ hat allerdings andere Schuldige ausgemacht: Arbeitsminister Martin Kocher und AMS-Chef Johannes Kopf.

Steigerung zum Vorjahr

"Der Konjunkturabschwung zeigt sich leider nun auch deutlich am österreichischen Arbeitsmarkt. Ende Mai waren rund 321.000 Personen als arbeitslos oder in Schulung beim AMS vorgemerkt", erklärt AMS-Chef Johannes Kopf. Gegenüber dem Vorjahr ergibt das einen Anstieg von rund 9.000 Personen oder 2,9 Prozent. Mit 117.000 offenen Stellen gäbe es zwar immer noch ein sehr hohes Arbeitsangebot, hier ist aber ein deutlicher Rückgang spürbar. "Etwa 4.400 Personen davon lassen sich mit dem neu geschaffenen, freien Arbeitsmarktzugang von Vertriebenen aus der Ukraine erklären. Die schwache Wirtschaftsentwicklung, die hohe Inflation und ein verstärkter Zugang von arbeitssuchenden Konventionsflüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten erklären den restlichen Anstieg", so Kopf.

Grafik über die Arbeitslosigkeit in Österreich im Mai 2023
Die Arbeitslosigkeit im Mai 2023 im Detail.

Entwicklung verschlafen

Die Erklärungen von AMS-Chef Johannes Kopf wollen die Freiheitlichen nicht gelten lassen. "ÖVP-Arbeitsminister Kocher, aber auch AMS-Chef Kopf habe in den letzten Monaten die sich abzeichnende negative Entwicklung des heimischen Arbeitsmarkts, unter anderem auch wegen der massiven Teuerungsrate in Österreich, völlig verschlafen", kommentiert FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch. Kopf haben in seiner 17-jährigen Tätigkeit als AMS-Chef "nichts zustande gebracht" und die Arbeitslosen-Zahlen nur verwaltet, anstatt sie nach unten zu drücken. Auch für Arbeitsminister Kocher hagelt es scharfe Kritik: "Wenn nun Kocher in so einer angespannten Situation auch noch von 'einem moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit‘ spricht, dann ist das eine Unverfrorenheit gegenüber den arbeitslosen Menschen", so Belakowitsch. Es sei "sehr kühn" bei knapp 321.000 Arbeitslosen von Vollbeschäftigung zu sprechen, wenn man Ende der 90er bei ähnlichen Zahlen, den Terminus Rekordarbeitslosigkeit verwendet hat.

Erneute Neuwahl-Forderung

Die Arbeitslosigkeit werde für Österreich in diesem Jahr das größte Problem werden, meint die FPÖ-Sozialsprecherin. Da die schwarz-grüne Krisen-Performance ist seit Jahren konstant miserabel sei, sind "rasche Neuwahlen die einzige Möglichkeit, um den Österreichern wieder ein Perspektive bieten", so Belakowitsch abschließend.

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