"Unfähiger Kickl": Edtstadler teilt auf Twitter aus
"Ihr ignoriert die Mitte der Gesellschaft", beginnt Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) einen langen Twitter-Thread und erklärt, was aus ihrer Sicht die Menschen in Österreich bewegt. Auch einen deutlichen Seitenhieb auf FPÖ-Chef Herbert Kickl kann sich Edtstadler nicht verkneifen.
Das Streben nach Glück
Die meisten Menschen würden sich laut Edtstadler nur "ein geregeltes und leistungsgerechtes (Netto-)Einkommen, einen sicheren Arbeitsplatz, eine gute (Aus)Bildung für ihre Kinder, ein funktionierendes Gesundheitssystem" und "ab und zu eine schöne Urlaubsreise" wünschen. Es sei Aufgabe der Politik, in erster Linie für diese Menschen da zu sein.
Angst vor "radikalen Rändern"
Man müsse die Ängste und Sorgen der "schweigenden Mehrheit" ernst nehmen und die Probleme ehrlich ansprechen. "Die öffentliche Meinung und die veröffentlichte Meinung driften hier immer häufiger auseinander", so Edtstadler, die davor warnt, dass wenn man der Mehrheit ihre Sorgen abspricht, die "radikalen Ränder" gewinnen würden. Diese ziele mit "plumpen Versprechen" und "scheinbar einfachen Lösungen" auf "jene Mitte der Gesellschaft ab, die sich im veröffentlichten Diskurs kaum mehr wiederfindet".
"Plumpe Versprechen"
Wen die Ministerin mit "radikale Ränder" meint, macht Edtstadler gleich darauf klar: "So fantasiert etwa ein zur Sachpolitik unfähiger Herbert Kickl bei sinnvollen sicherheitspolitischen Maßnahmen von einem österreichischen Kriegseintritt mit Russland, nur um daraus parteipolitischen Profit schlagen zu können." Am anderen Ende des Spektrums verortet die Verfassungsministerin SPÖ-Chef Andreas Babler, der die Sozialdemokratie in den "Marxismus" abdriften lässt.
Anliegen der Mehrheit
Die Anwort der Volkspartei müsse eine "Rückkehr zur Vernunft und Sachlichkeit" sein. "Kümmern wir uns um die Anliegen der Mehrheit und vergessen wir dabei die Minderheit nicht", so die Ministerin. Ziel sei "eine lebenswerte Zukunft durch eine Politik der Vernunft und Mitte". "Was sagen Sie?", fragt Edtstadler abschließend.
