Demo: FPÖ-Möseneder marschiert mit Ultra-Rechten

Unseren täglichen Einzelfall gib uns heute! Während den Corona-Demos langsam aber sicher die Puste ausgeht, haben Rechte wie Linke einen neuen Grund gefunden, auf die Straße zu gehen. Stein des Anstoßes: Die recht sang- und klanglos verabschiedete Änderung des Symbolverbotgesetzes Anfang Juli.

Verbotene Symbole

Verboten sind jetzt nicht nur Erkennungszeichen islamistischer Bewegungen wie der Hisbollah, Hizb ut-Tahrir oder dem Kaukasus-Emirat. Untersagt sind auch jene der Identitären (gelbes Lamda auf Schwarz) und Martin Sellners „Bürgerbewegung gegen den Bevölkerungsaustausch – Die Österreicher“ (DO5 mit hinterlegtem Gebirgszug). Dem Verbot haben alle Parlamentsparteien zugestimmt – alle, bis auf die FPÖ.

Die Identitäten und ihre Kollegen vom DO5 treibt das auf die Barrikaden. Unter ihnen: ein junger FPÖler aus Salzburg. Der 18-jährige Roman Möseneder hat in der Vergangenheit bereits durch einschlägige Social Media-Posts und enge Kontakte zum ultrarechten Rand der Szene auf sich aufmerksam gemacht. Von Kritikern wird er mitunter gar als Jungfaschist, von Sympathisanten bewundernd als Hardcore-Rechter bezeichnet.

Einzelfall statt Rücktritt

Als Vorstandsmitglied des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) ist Mösender offzieller Funktionär der Freiheitlichen Partei. Der offene Schulterschluss mit den Identitären und ihrem Frontmann Martin Sellner gilt selbst in Teilen der Blauen als Tabu. In anderen Ländern hätte der gemeinsame Auftritt für einen Aufschrei der Empörung und unwiderstehbarem Druck zum Rücktritt gesorgt. Hierzulande wird er innerhalb der Partei nicht mal mit einem Schulterzucken quittiert.

Autor: Stefanie Hermann, 04.08.2021