Dagmar Belakowitsch stolpert durch die "ZiB2"

Im Interview mit Moderator Martin Thür offenbarte Dagmar Belakowitsch Erinnerungslücken.
Autor: Patrick Deutsch, 04.07.2022 um 14:20 Uhr

Zu Beginn des Gesprächs stand mit der „Patientenmilliarde“ ein Leuchtturm-Projekt der ehemaligen türkis-blauen Bundesregierung im Mittelpunkt. Der Rechnungshof übte in seinem Bericht deutliche Kritik an der Kassenreform. Laut den Prüfern ist das türkis-blaue Projekt nämlich nie Wirklichkeit geworden. Statt der erhofften Einsparungen steht ein Mehraufwand von 214,95 Millionen Euro zu Buche. Angesprochen auf eine Aussendung im Jahr 2018, die die Zusammenlegung der Krankenkassen als "großen Wurf" bezeichnete, gab Belakowitsch an, „diese Aussage niemals getätigt“ zu haben. Auch an den Untertitel der Aussenung „Aus der Verwaltungsmilliarde wird eine Patientenmilliarde“ konnte sie sich nicht erinnern.

Intensivstationen-Sager

Neben diesen Erinnerungslücken sorgte auch eine Aussage, die die FPÖ-Politikerin auf einer Corona-Demo im Jahr 2021 getätigt hatte, für Aufregung auf Twitter. „Auf den Intensivstationen liegen ganz viele Ungeimpfte, die aufgrund eines Impfschadens behandelt werden müssen“, schrie Belakowitsch damals ins Mikrofon. Im Interview bezeichnete die studierte Medizinerin diese Aussage als „möglicherweise etwas überspitzt“, aber "in der Tendenz richtig".

Wie neutral ist die FPÖ?

Nach dem Vorwurf Thürs, dass die FPÖ aufgrund eines Kooperationsvertrag mit der Putin-Partei, hinsichtlich des Kriegs in der Ukraine nicht neutral sei, erklärte Belakowitsch, dass „dieser Vertrag schon lange aufgelöst wurde". Thür konterte damit, dass die FPÖ die Kündigungsfrist verpasst und der Vertrag noch bis 2026 Gültigkeit hätte.

Hofburg-Kandidatin

Offiziell wird die FPÖ ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl noch diese Woche präsentieren. Parteikollegin Susanne Fürst gilt aber als aussichtsreichste Kandidatin, um für die Blauen ins Rennen um die Hofburg zu gehen. Belakowitsch konnte das weder bestätigen noch dementieren, bezeichnete Fürst aber als eine hervorragende Kandidatin. Sie sieht in dem Umstand, dass Fürst im Vorjahr einen Antrag auf die ungarische Staatsbürgerschaft gestellt hat, diesen dann aber wieder zurückgezogen hatte, auch kein Problem. Man solle bei diesem Thema doch bitte die "Kirche ein bisserl im Dorf" lassen.