ORF ändert Programm: Kanzler-Rede an Nation

• Kanzler Stocker tritt mit erster Lage der Nation auf
• Neuer Kurs und Botschaft der Zuversicht
• Maßnahmen gegen Desinformation und für mehr Schutz

Bundeskanzler Christian Stocker steht am Freitagvormittag im Mittelpunkt. Der ÖVP-Chef hält im Rahmen des politischen Neujahrsauftakts seiner Partei seine erste Rede zur Lage der Nation. Beginn ist um 11.10 Uhr, übertragen wird live auf ORF 2 und ORF ON. Dafür wird im linearen Fernsehen das Programm geändert. Schauplatz ist der 22. Wiener Gemeindebezirk, rund 250 Spitzenfunktionäre aus Bund und Ländern sind geladen. Die Ansprache soll etwa eine Stunde dauern, durch die Sendung führt Simone Stribl.

​Kanzler Stocker tritt mit erster Lage der Nation auf

Fast ein Jahr nach seiner Angelobung will der Bundeskanzler Bilanz ziehen und zugleich den Blick nach vorn richten. Die Regierungsbildung war von Kritik begleitet, die internationale Lage ist angespannt, wirtschaftlich steht Österreich weiter unter Druck.

Der Auftritt ist Teil einer breiter angelegten Neupositionierung der Volkspartei zu Jahresbeginn. Nach außen will die Regierung Geschlossenheit zeigen. Erwartet wird, dass Stocker mit klaren Worten sowohl auf die europäischen Entwicklungen als auch auf nationale Herausforderungen eingeht.

​Neuer Kurs und Botschaft der Zuversicht

Im Zentrum seiner Rede soll Informationen der Krone zufolge die Neuausrichtung Österreichs in einer sich wandelnden Weltordnung stehen. Der proeuropäische Kurs der Republik soll betont werden.

Zugleich will er Zuversicht vermitteln, das Vertrauen in ein innovatives und lebenswertes Land erneuern. Die Geschichte zeige, dass Österreich Krisen nie gescheut habe und aus ihnen stärker hervorgegangen sei.

​Maßnahmen gegen Desinformation und für mehr Schutz

Ein weiterer Schwerpunkt liegt demnach auf der digitalen Sicherheit. Der Kanzler kündigt ein entschiedeneres Vorgehen gegen Desinformation im Internet an. Die Demokratie müsse vor gezielten Einflussnahmen von außen geschützt werden.

Als konkrete Maßnahme wird Stocker das geplante Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren nennen. Laut Staatssekretär Alexander Pröll habe sich die Regierung bereits auf eine Linie geeinigt. Nun werde geprüft, wie die technische Umsetzung bis zum Herbst gelingen könne.