Schieflagen und andere Kleinigkeiten

Warum der Landesrechnungshof (LRH) eine wichtige Rolle spielt, zeigt der Rechnungsabschluss des Landes 2024. Er ist mehr als 170  Seiten dick, gespickt mit Tabellen, Grafiken und Empfehlungen. Die Zahlen offenbaren eine sich anbahnende finanzielle Schieflage. Zwar hat sich der Gesamtschuldenstand nicht verschlechtert, allerdings konnten auch keine Schulden abgebaut werden. Die Finanzschulden des Landes belaufen sich auf fast 1,2 Milliarden Euro. Bis 2028 werden diese voraussichtlich auf über zwei Milliarden Euro ansteigen und sich somit fast verdoppeln. Ein weiterer negativer Trend: Die ­Pensionsausgaben für Landesbedienstete werden bis 2041 voraussichtlich um 40 Prozent auf 1,4 Milliarden Euro ansteigen. LRH-Direktor Rudolf Hoscher mahnt die Politik zu Reformen, da „budgetäre Anstrengungen auf das Land zukommen, weil das gesamtwirtschaftliche Umfeld herausfordernd ist“.

Die Prüfer des Landesrechnungshofs fordern eine Entflechtung der Transferzahlungen zwischen Bund, Land und Gemeinden, um mehr Transparenz zu schaffen – und damit auch mehr Einsparpotenzial zu erschließen. Nicht zu unterschätzen sind die steigenden Pflegekosten sowie die Tatsache, dass die Gemeinden zu 40 Prozent für die Finanzierung der Krankenanstalten aufkommen müssen, deren Defizite immer größer werden. Diese Faktoren wirken sich wiede­rum negativ auf die Gemeindebudgets aus. Der Landesrechnungshof plädiert seit Jahren für Gemeinde-Fusionen. Hoscher kritisiert die Argumente gegen solche Reformen scharf: „Stellen Sie sich ein großes Unternehmen vor, das behauptet, es würde effizienter, indem es sich in 100 kleine Unternehmen aufspaltet, die alle genau dasselbe machen. Das klingt doch völlig widersinnig. Kein rational handelndes Unternehmen würde so etwas tun.“ Er fordert mehr politischen Hausverstand ein.

Manche Berichte wirbelten Staub auf. Einer trug den etwas sperrigen Titel „Die Flächen­inanspruchnahme und widmungskonforme Nutzung des Raumes in Oberösterreich“. Dabei stieß man auf 100 Fälle, wo unbefugt ins Grünland hineingebaut wurde. Nach damaliger Gesetzeslage hätten die Bauwerke abgerissen werden müssen. Geprüft wurde der Wintertourismus, was dazu führte, dass für die Kasbergbahn die Förderung eingestellt wurde. Unangenehm war der genauere Blick auf die Landes-Immobilien GmbH, wo darauf hingewiesen wurde, dass das Landesdienstleistungszentrum (LDZ) beim ­Linzer Bahnhof hohe Mieten zahlt. Seit fast ­20 Jahren ignoriert die Landespolitik die Anregung, sich um Alternativen zur Einmietung in das LDZ umzusehen.