Kurz-Erbe: ÖVP hat ein Frauenproblem

Der Regierung gehen die möglichen Minister aus. Die Regierungsumbildung wird zur Gretchenfrage.
Autor: Stefanie Hermann, 10.05.2022 um 08:14 Uhr

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat angekündigt, die Regierung umbauen zu wollen. Ob es dabei Rochaden, neue Ministerien oder gar weitere Rücktritte geben wird, ist noch nicht klar. Eines steht aber fest: Der Regierung geht das potenzielle Personal aus.  Nur noch zwei Jahre Amtszeit - mögliche Kandidaten überlegen doppelt und dreifach, ob sie sich das wirklich antun wollen.

Ministerien vor Neuordnung

Dem Vernehmen nach werden die Ministerien von Margarate Schramböck und Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) nicht nur nachbesetzt. Die Agenden der beiden Häuser dürften neu aufgeteilt werden. Das ist wenig verwunderlich: Speziell Köstingers Ressort steht bereits länger in der Kritik, von Kurz auf sie maßgeschneidert worden zu sein. Die Mischkulanz aus Landwirtschaft, Tourismus, Rohstoffe, Zivildienst und Telekommunikation lässt sich kaum anders erklären. Das Ministerium dürfte also wieder zu einem reinen Agrar-Ressort werden, die restlichen Agenden auf andere Ministerien aufgeteilt werden. Die Wirtschaftsagenden aus Schramböcks Minsiterium für Digitalisierung und Wirtschaft könnten an Arbeitsminister Martin Kocher übergehen.

Eierlegende Wollmilchsau gesucht

Nachfolger(innen) für die beiden von Kurz handverlesenen Ministerinnen stellt Nehammer vor eine Herkules-Aufgabe. Ein Job, der alles andere als einfach ist. Vor allem die weibliche Personaldecke erweist sich mittlerweile als äußerst dünn. Geeignete Kandidaten müssen nicht nur die Ansprüche des Kanzlers, sondern auch der Länder und mächtigen Teilorganisationen der Partei erfüllen. Von der Frauenquote wird sich die Regierung überdies verabschieden müssen.

Ministerposten als Schleudersitz

Wie Insider berichten, schlagen potenzielle neue Regierungsmitglieder das Jobangebot reihenweise aus. Kein Wunder: Kaum jemand ist bereit sich für die nächsten zwei Jahre auf einen mehr als wackeligen Stuhl zu setzen. Kann sich die Regierung tatsächlich bis zum nächsten regulären Wahltermin 2024 halten, ist ein neuerlicher Einzug auf den Ballhausplatz alles andere als gewiss. Sämtliche Umfragen sehen die krisen- und skandalgebeutelte Partei im Sinkflug.