Tanner: Bundesheereinsatz in der Ukraine denkbar
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Diese Woche war Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf Staatsbesuch in der Ukraine. Wolodmir Selenskji nützte die Gelegenheit, um sich bei seinem Amtskollegen für die geleistete Hilfe zu bedanken. Er machte aber auch klar: Was die Ukraine vor allem bräuchte, seien Waffen. Ein Wunsch, dem Österreich nicht nur aufgrund der Neutralität nicht nachkommen könne.
#Österreich ist ein neutrales Land. Die militärische Neutralität bedeutet aber nicht, dass wir werteneutral sind.
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) February 1, 2023
Wenn ein Staat in Europa einen anderen überfällt, werden wir uns niemals gleichgültig zeigen. #StandWithUkraine (vdb) pic.twitter.com/SrCDKb0LfX
Möglichkeiten des Bundesheeres eingeschränkt
Das Bundesheer sei so kaputtgespart, "dass ich nicht wüsste, welche Waffen wir liefern könnten", zitiert die Kronen Zeitung Van der Bellens Replik auf das Ansinnen. Neben Waffen benötige die Ukraine vor allem Unterstützung in der Drohnenabwehr und Minenräumung. Diesem Wunsch bringt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) durchaus Verständnis entgegen. Nicht nur das: dem Anliegen des ukrainischen Präsidenten könne man sogar ein Stück weit entgegen kommen.
Minenräumung möglich
"Ich kann mir durchaus eine Unterstützung der Ukraine bei der Entminung durch unser Bundesheer vorstellen", so Tanner auf eine APA-Anfrage. Allerdings wäre ein Einsatz erst nach Ende des Krieges denkbar. "Alles andere würde dem Verfassungsrecht widersprechen." Die EU-Mission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina könne hier als Vorbild dienen. Noch Jahre nach Kriegsende würden österreichische Soldaten noch bei der Entminung des Landes unterstützen. "Was die Drohnenabwehr betrifft, so können wir hier und das hat auch der Bundespräsident schon betont, alleine aus Neutralitätsgründen nicht unterstützen", ergänzte Tanner. Hinzu komme, dass das Bundesheer in diesem Bereich "auch auf Vordermann" gebracht werden müsse. Genau das werde mit dem erhöhten Verteidigungsbudget getan.
