Russland-Ukraine-Krieg: Putin sagt "Njet" zu Ultimatum

• Europa stellt Ultimatum
• „So kann man nicht mit Russland sprechen“
• Der Westen zieht die Reißleine
• Poker um Frieden ohne Ausgang​

Erstmals seit Beginn des Krieges im Februar 2022 hätte es zu einem direkten Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin kommen können. Die Türkei hatte sich bereit erklärt, ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Russland und der Ukraine auszurichten. Der Vorschlag, Gespräche dort aufzunehmen, kam ursprünglich von Putin selbst – allerdings ohne verbindliche Zusage seiner persönlichen Teilnahm.

Selenesnkyj seinerseits kündigte an, am Donnerstag in Istanbul persönlich auf seinen russischen Amtskollegen zu warten – aber nur, wenn es zuvor eine Waffenruhe gibt. Bereits vor diesem Vorstoß hatten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und die Ukraine Russland ein Ultimatum gestellt: Eine bedingungslose 30-tägige Feuerpause müsse ab Montag beginnen, sonst drohten Konsequenzen.

Europa stellt Ultimatum​

Die Forderung war das Ergebnis eines Gipfeltreffens in Kiew, bei dem sich führende europäische Staaten gemeinsam mit der Ukraine auf eine klare Linie verständigten: erst Waffenstillstand, dann Verhandlungen. Vor allem Deutschland hat Gang- und Tonart in den letzten Tagen deutlich verschärft. Die Uhr ticke, betonte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius: „Die Uhr läuft, wir haben noch zwölf Stunden bis zum Ablauf dieses Tages.“

„So kann man nicht mit Russland sprechen“​

Die Reaktion aus Moskau hat nicht lange auf sich warten lassen. „Die Sprache von Ultimaten ist inakzeptabel für Russland, sie ist nicht angemessen", stellt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dazu klar. „So kann man nicht mit Russland sprechen.“ Zwar betonte Peskow die grundsätzliche Bereitschaft zu „ernsthaften“ Gesprächen für eine „dauerhafte Friedenslösung“, auf Selenskyjs Vorschlag eines Treffens am Donnerstag ist er aber nicht eingegangen.

Damit ist vorerst unklar, ob es überhaupt zu einem Gespräch auf Augenhöhe kommt oder ob Putins Angebot lediglich Teil einer strategischen Verzögerungstaktik war.

Der Westen zieht die Reißleine​

In Berlin und London rechnet man nicht mehr mit einem Entgegenkommen des Kremls. Ab Dienstag wird mit der Vorbereitung neuer Sanktionen begonnen, sollten die Kampfhandlungen weitergehen. „Es kann keine Gespräche unter Beschuss geben“, so EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Sie forderte ein „30-tägiges Schweigen der Waffen“ als Voraussetzung.

Poker um Frieden ohne Ausgang​

Selenskyj selbst untermauerte noch am Sonntag die Dringlichkeit der in den Raum gestellten Friedensgespräche: „Ich werde am Donnerstag auf Putin in der Türkei warten, persönlich.“

Ob Putin am Donnerstag überhaupt zu den Gesprächen in der Türkei erscheint, bleibt fraglich. Putin meine seinen Vorschlag zu Gesprächen ernst, betont Kreml-Sprecher Peskow. Die Wurzeln des Konflikts müssen beseitigt werden, das würden auch etliche andere Länder so sehen. Ob der russische Präsident nach Istanbul reisen wird, wird aber weder bestätigt, noch ausgeschlossen

Der Westen bleibt skeptisch. US-Präsident Donald Trump hatte Selenskyj noch zur Teilnahme an Putins angebotenen Gesprächen gedrängt, meldet aber Zweifel an deren Ernsthaftigkeit an. Der russische Präsident sei „zu sehr damit beschäftigt, den Sieg im Zweiten Weltkrieg zu feiern“.

Selenskyj hingegen macht deutlich, worauf es ihm ankommt: „Es hat keinen Sinn, das Töten fortzusetzen.“ Die Ukraine erwarte eine „volle und dauerhafte Feuerpause“. Sollte Moskau weiter zögern, drohen nicht nur Sanktionen, sondern auch eine neue Welle militärischer Unterstützung für Kiew. Im Westen ist man bereit, diese Eskalation mitzutragen.