Budgetloch beim ORF: Jetzt droht Gebühren-Hammer
Inhalt
- ORF-Beitrag erhöhen? Das steckt hinter der Debatte
- ORF-Gebühr: Warum dem ORF 93 Millionen Euro fehlen
- ORF-Beitrag: Juristen kritisieren die Budgetkürzung
- ORF-Gebühr erhöhen: So läuft das Verfahren ab
- ORF-Stiftungsrat entscheidet über ORF-Beitrag und neue Führung
Der ORF-Beitrag könnte für Millionen Österreicher schon bald zum großen Streitthema werden. Nachdem dem ORF ab 2027 ein Bundeszuschuss von 93 Millionen Euro wegfällt, wird Berichten von Kleine Zeitung und Heute zufolge über eine mögliche Erhöhung der ORF-Gebühr diskutiert. Noch ist nichts beschlossen, doch der ORF-Beitrag könnte schon bald Gegenstand eines offiziellen Verfahrens werden.
ORF-Beitrag erhöhen? Das steckt hinter der Debatte
Die Diskussion um den ORF-Beitrag nimmt an Fahrt auf. Grund dafür ist eine Finanzierungslücke von 93 Millionen Euro, die ab 2027 entsteht. Nach Informationen der Kleinen Zeitung hält ORF-Stiftungsrat Leonhard Dobusch es für möglich, dass die ORF-Führung ein Verfahren zur Anpassung der ORF-Gebühr einleiten muss.
Ob es tatsächlich zu einer Erhöhung des ORF-Beitrags kommt, ist derzeit offen. Dobusch will das Thema aber bereits bei der nächsten Sitzung des ORF-Stiftungsrats am 11. August zur Sprache bringen. Erst danach könnte klarer werden, wie der ORF mit der Finanzierungslücke umgehen will.
ORF-Gebühr: Warum dem ORF 93 Millionen Euro fehlen
Auslöser der Debatte ist eine Entscheidung der Bundesregierung. Ab 2027 wird jener Bundeszuschuss von 93 Millionen Euro gestrichen, mit dem der ORF bislang für den weggefallenen Vorsteuerabzug entschädigt wurde.
Für den öffentlich-rechtlichen Sender bedeutet das eine Finanzierungslücke von 93 Millionen Euro – das entspricht mehr als acht Prozent des ORF-Budgets. ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher hat bereits angekündigt, die Budgetkürzung rechtlich anzufechten.
ORF-Beitrag: Juristen kritisieren die Budgetkürzung
Die geplante Kürzung stößt nicht nur beim ORF selbst auf Kritik. Auch VwGH-Senatspräsident Hans Peter Lehofer hält die Entscheidung für rechtlich bedenklich.
Nach seiner Ansicht müssen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten dauerhaft über angemessene, nachhaltige und vorhersehbare finanzielle Mittel verfügen. Die kurzfristige Streichung eines so großen Budgetpostens könnte aus seiner Sicht sowohl unionsrechtlich als auch verfassungsrechtlich problematisch sein.
ORF-Gebühr erhöhen: So läuft das Verfahren ab
Sollte der ORF eine Anpassung des ORF-Beitrags anstreben, wären zunächst mehrere Schritte notwendig. Zuerst müsste ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher die KommAustria darüber informieren, dass aus Sicht des Senders zusätzlicher Finanzbedarf besteht.
Danach würde eine Prüfungskommission die finanzielle Lage des ORF bewerten. Kommt sie zu dem Schluss, dass der Finanzbedarf tatsächlich höher ist, müsste der ORF-Stiftungsrat über eine Erhöhung der ORF-Gebühr beziehungsweise der ORF-Haushaltsabgabe entscheiden. Ob dieser Fall tatsächlich eintritt, ist derzeit noch offen.
ORF-Stiftungsrat entscheidet über ORF-Beitrag und neue Führung
Auf den 11. August richten sich deshalb viele Blicke. Bei der Sitzung des ORF-Stiftungsrats könnte nicht nur die Diskussion über den ORF-Beitrag weiter an Dynamik gewinnen.
Das Gremium entscheidet an diesem Tag außerdem über die personelle Zukunft des Senders. Unter dem künftigen Generaldirektor Clemens Pig werden vier Direktionen sowie die Leitungen der neun ORF-Landesstudios für die Funktionsperiode 2027 bis 2031 neu besetzt.
Ob der ORF-Beitrag tatsächlich steigt, dürfte sich erst in den kommenden Wochen zeigen. Klar ist aber schon jetzt: Die Debatte über die Finanzierung des ORF und eine mögliche Erhöhung der ORF-Gebühr wird den Sender und seine Gebührenzahler noch länger beschäftigen.
