ÖAMTC fordert Entlastung bei Spritpreisen

In Österreich sind die Spritpreise zuletzt wieder deutlich gestiegen. Seit Mitte August kostet ein Liter Diesel im Schnitt mehr als zwei Euro, für Super werden rund 1,80 Euro fällig. Der ÖAMTC unterstützt daher den Vorstoß mehrerer europäischer Finanzminister für eine EU-weite Übergewinnsteuer auf hohe Profite der Mineralölindustrie.

"Wenn Konzerne in Krisenzeiten außerordentliche Gewinne erzielen, ist es nur fair, jene Menschen zu entlasten, die tagtäglich auf das Auto angewiesen sind", erklärt ÖAMTC Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober. Eine europäische Lösung würde laut Mobilitätsclub gezielt bei den Mineralölkonzernen ansetzen und kleinere Tankstellen nicht zusätzlich belasten.

Entscheidend sei aus Sicht des ÖAMTC, wie die Einnahmen aus einer möglichen Übergewinnsteuer verwendet werden. Der Mobilitätsclub fordert, das Geld unmittelbar zur Senkung von Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe einzusetzen.

Für Österreich bringt Grasslober dabei erneut die CO2-Bepreisung ins Spiel. Diese solle ausgesetzt oder zumindest reduziert werden. Gleichzeitig fordert der ÖAMTC eine Verlängerung und Ausweitung der niedrigeren Mineralölsteuersätze im Rahmen der Spritpreisbremse.

Der Mobilitätsclub verweist darauf, entsprechende Schritte bereits mehrfach vorgeschlagen zu haben. Sie würden nach Einschätzung des ÖAMTC vergleichsweise rasch bei den Konsumenten ankommen.

Unabhängig von der Diskussion um eine Übergewinnsteuer drängt der ÖAMTC auf eine genauere Prüfung der internationalen Preisnotierungen für Diesel und Super. Diese spielen eine wichtige Rolle bei der Preisbildung auf dem europäischen Kraftstoffmarkt.

Auch das deutsche Bundeskartellamt hatte die Strukturen hinter den Notierungen kritisch untersucht. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer stellte zuletzt ebenfalls die Frage, ob ausreichend Wettbewerb gegeben sei, wenn die Preisbildung wesentlich von zwei Agenturen beeinflusst werde.

Der ÖAMTC hat sich nach eigenen Angaben bereits an die Europäische Kommission gewandt. Nun fordert der Mobilitätsclub auch die österreichische Bundesregierung auf, auf europäischer Ebene eine strengere Prüfung und Regulierung der Preisnotierungen voranzutreiben.