Über Kriminelle, Demokratiefeinde und einfache Mitläufer

Eruptiv entlud sich der Zorn auf Social Media, vieles brach auf und heraus, was in den letzten Monaten hineingefressen, geradezu in sich hineingewürgt wurde. Jene, die die Pandemie ernst nahmen, die sich an die Maßnahmen hielten, um das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch zu bewahren, die sich und das Leben anderer schützten, wurden verhöhnt, lächerlich gemacht, beschimpft und nicht selten auch bedroht. Der Fall Kellermayr ist bei weitem nicht der einzige. Zuvor räumten zwei Gesundheitsminister unter anderem auch deshalb das Feld, weil sie und ihre Familien mit Hass- und Drohmails überschüttet wurden. Und auch Journalisten der sogenannten Systemmedien können ein Lied davon singen.

Brutales Mobbing

Okay, wer in der Öffentlichkeit steht, muss Kritik aushalten können. Aber das, was hier seit Monaten passiert hat schon lange nichts mehr mit Kritik zu tun. Das sind orchestrierte Aktionen, die einzig und allein das Ziel verfolgen, Menschen aus ihren Berufen zu mobben, sie klein zu kriegen, ihnen Angst zu machen, damit sie ihre Meinung nicht mehr öffentlich sagen. Nach Kellermayrs Tod hat sich der Wind zum Glück ein wenig gedreht. Menschen, die lange zum Thema Corona geschwiegen haben, machen den Mund wieder auf, lassen sich nicht länger einschüchtern und halten dagegen.
Es gibt mehrere Ebenen, wer sich wie zur Wehr setzen muss.

Bedroher ausforschen

Das eine ist die strafrechtliche Komponente. Kriminelle, die anderen drohen, müssen ausnahmslos verfolgt und belangt werden. Schon klar, viele dieser Menschen verstecken sich hinter Fake-Accounts. Da muss wohl auch die Polizei digital aufrüsten. Es gibt Möglichkeiten, diese Menschen auszuforschen, man muss es halt auch wollen. Die Landespolizeidirektion Oberösterreich hat sich da nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Gefährliche Melange

Die zweite Dimension betrifft den ernsthaften Versuch, das demokratische System zu zerstören. Sogenannte Querdenker, Reichsbürger und Rechtsextreme ergeben eine gefährliche Melange, die unter verschiedenen Deckmänteln ein klares Ziel verfolgen: die Zerstörung des Staatswesens. Diesem Treiben muss Einhalt geboten werden. Hier ist der Verfassungsschutz gefragt. Die subversiven Elemente dieser Szene müssen ausgeforscht werden.

Verdammte Pflicht

Zu guter Letzt dürfen in ihrer Wirkung die Mitläufer nicht unterschätzt werden. Dazu gehören einerseits bezahlte Poster (Putin könnte darüber einiges sagen), aber auch ganz „normale“ Menschen, die Foren und Social Media zumüllen und damit den Eindruck erwecken, die ganze Nation wäre zu Impfgegnern und Putinverstehern mutiert. So gut wie alle legitimen rechtsextremen Parteien Europas gehören übrigens auch in diese Gruppe. Dabei wird gelogen, dass sich die Balken nur so biegen. Hier hat die Zivilgesellschaft die verdammte Pflicht, diesen Menschen Paroli zu bieten, ihre Lügenmärchen aufzudecken und sie mit Fakten zu konfrontieren. Auch, wenn das anstrengend ist.

Waffe der Demokratie

Eine Demokratie hat gegenüber anderen Staatsformen den entscheidenden Vorteil, dass nach Ende einer Legislaturperiode der Wähler die Chance hat, die Karten neu zu mischen. Wer das Prinzip von Mehrheitsentscheidungen akzeptiert und versteht, sollte keinen Grund haben, nach Entscheidungen, die ihm/ihr nicht passen, Politiker, Journalisten oder auch Ärzte und Wissenschaftler zu bedrohen. Die wahre Waffe des Demokraten ist nämlich der Stift in der Wahlurne.