Nach Skandal: Schellhorn löscht Instagram-Account
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Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) hat seinen privaten Instagram-Account stillgelegt. Unter dem Motto "Sepp, was machst du?" verbreitete er dort über viele Jahre Kochvideos, zuletzt hatte er eine halbe Million Follower. Grund für seinen Abschied seien die Unvereinbarkeitsregeln der Regierung, hieß es aus dem Staatssekretariat. Schellhorn stand zuletzt mehrfach in der Kritik.
Skandale & Druck
Zuerst die Dienstwagen-Affäre, dann ein NS-Vergleich und letztlich ein Video, in dem Schellhorn für das neue Medienprojekt "Jetzt" wirbt - auf eben jenem Account - ließen Kritik an ihm laut werden. Er selbst nahm sich diese nicht zu sehr zu Herzen: "Man ist halt einmal auf der Sonnenseite und auf der Schattenseite", sagte er am Donnerstag dem ORF Salzburg. Inhaltlich könne er sich nichts vorwerfen und denke nicht an Rücktritt.
Unvereinbarkeit
Aus dem Staatssekretariat hieß es auf APA-Anfrage: "Bei dem Kanal handelt es sich um den privaten Social Media Kanal von Sepp Schellhorn. Dieser wurde innerhalb der Frist der Unvereinbarkeitsgesetze mit 4.6. vom Netz genommen". Schellhorn konzentriere sich seit seiner Angelobung "voll und ganz auf seine Aufgabe als Staatssekretär für Entbürokratisierung und Deregulierung, Auslandskunst und Kultur sowie Außenwirtschaft." Weiterhin online ist jener Account, den Schellhorn offiziell als Politiker betreibt.
FPÖ fordert
Die FPÖ fordert indes "Aufklärung" rund um die gelöschten Accounts - neben Instagram auch Youtube. Generalsekretär Michael Schnedlitz ortet mögliche Verstöße gegen das Berufsverbot für Regierungsmitglieder: "Hat er als Staatssekretär weiter selbst in der Küche den Kochlöffel geschwungen bzw. davon sogar selbst Beweis-Videos gepostet?", fragt er in einer Aussendung. Er fordert von den NEOS eine Offenlegung darüber, welche "Werbevideos" gedreht wurden, als Schellhorn bereits Staatssekretär war, und "ob dies auch über Umwege zu einem möglichen finanziellen Vorteil für ihn oder eine ihm zuzurechnende Gesellschaft geführt hat." Schnedlitz warte wie "ganz Österreich" auf Schellhorns Abgang: "Schellhorn hätte sein Amt als Staatssekretär einstellen sollen, statt seine Social-Media-Kanäle"
