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Krems: 49-Jähriger droht Justizbeamten mit Gewalt

16.02.2024 um 15:37, APA, Red
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Nachdem er ein Nachbarehepaar getötet hat, widersetzt sich der Mann nun den Anordnungen in der Justizanstalt und fordert die Justiz heraus.

Ein 49-Jähriger, der im Februar 2016 in Leonding (Bezirk Linz-Land) ein Nachbarehepaar mit einer spitzen Eisenstange erstochen hat, ist am Freitag in Krems erneut vor Gericht gestanden. Dem Oberösterreicher, der wegen Totschlags letztlich neun Jahren Haft ausgefasst hatte, wird wegen eines Vorfalls in der Justizanstalt (JA) Stein versuchter Widerstand gegen die Staatsgewalt angelastet. Der Prozess wurde auf unbestimmte Zeit vertagt.

Unterbringungs-Debatte

Im Mittelpunkt der Einzelrichterverhandlung standen Geschehnisse vom 2. Juni 2023. Der nunmehr 49-Jährige hätte damals in der JA Stein in eine andere Abteilung verlegt werden sollen, dürfte sich jedoch geweigert haben. Verteidiger Andreas Mauhart führte ins Treffen, dass sein Mandant nach einer Reihe an zuvor erfolgten Verlegungen nicht vom neuen Unterbringungsort begeistert war, weil der Mann als Nichtraucher in keine Raucherzelle wollte.

Drohung mit Gewalt

Laut Staatsanwaltschaft Krems sagte der Beschuldigte in der Folge zu einem Justizwachebeamten: "Ich gehe nicht in einen Gemeinschaftshaftraum. Da könnt ihr machen was ihr wollt." Weiters wird der 49-Jährige wie folgt im Strafantrag zitiert: "Wenn ich da jetzt reingehen muss, werde ich Gewalt gegen denjenigen anwenden, der die Haftraumtüre öffnet und ich werde auch die Ziegeln aus der Mauer reißen wenn es sein muss, um aus dem Haftraum zu kommen." Interpretiert wurde die Aussage von der Anklagebehörde als Drohung mit Gewalt und den Versuch, den Beamten an seiner Amtshandlung zu hindern.

Wortlaut bestätigt

Ein erster Verhandlungstag in der Causa fand bereits am 30. Jänner statt. Von zwei Personen wurde der angegebene Wortlaut damals im Wesentlichen bestätigt. Zur Befragung zweier weiterer Zeugen wurde der Prozess damals erstmals vertagt.

"Wie in einem Zoo"

Am Freitag brachten die Befragungen eines Mithäftlings des 49-Jährigen sowie eines Justizwachebeamten wenig Substanzielles. Zweiterer war bei dem Vorfall nicht dabei, der Inhaftierte nur am Rande. Die Wortmeldungen seien zudem durch andere Geräusche überlagert worden, sagte der Mann, der in der JA Stein als Hausarbeiter fungiert. In einem Zellenhaus, da sei es schließlich "nicht so ruhig": "Das ist ja wie in einem Zoo."

Missverständlich ausgedrückt

Der Angeklagte kann sich "durchaus vorstellen", dass der mutmaßlich mit den Aussagen bedachte Justizwachebeamte etwas falsch verstanden und eventuell nur "mit einem halben Ohr" zugehört habe. Er habe sich "möglicherweise missverständlich" ausgedrückt.

Ordnungsstrafe von 20 Euro

Vorgebracht wurde vom mittlerweile geschiedenen Familienvater, dass er im Zusammenhang mit dem Vorfall bereits eine Ordnungsstrafe von 20 Euro kassiert habe. Diese muss nun laut dem Einzelrichter bis zum nächsten Verhandlungstermin beigeschafft und kontrolliert werden, um nicht gegen das Verbot der Doppelbestrafung zu verstoßen.

Bluttat aus 2016

Die Bluttat in Leonding, wegen der der 49-Jährige die Haft verbüßt, hatte 2016 für großes Aufsehen gesorgt. Vorangegangen war ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit. Als der Mann damals im Februar auf der Straße das pensionierte Paar sah, trat er es erst nieder, griff auf einer nahe gelegenen Baustelle zu einer Eisenstange und stach mehrmals zu. Der 74-Jährige und dessen 72-jährige Frau starben im Spital.

Freilassung im August

Vom Landesgericht Linz wurde der Oberösterreicher wegen Totschlags zu sieben Jahren Haft verurteilt. Die Strafe wurde vom Linzer Oberlandesgericht in einer Berufungsverhandlung auf neun Jahre erhöht. Der 49-Jährige landete laut Verteidiger Mauhart zunächst in der Justizanstalt Garsten und danach via Linz in der Justizanstalt Stein. Im August soll der Mann eigentlich freikommen, wie auch die "Kronen Zeitung" berichtete.

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