Graz-koalition steht: SPÖ fliegt aus Stadtregierung

• Polit-Pakt in Graz ist fix
• Ressortaufteilung wird präsentiert
• So nimmt der neue Stadtsenat Form an
• Diese Zahlen haben Graz verändert

Knapp acht Wochen nach der Gemeinderatswahl in Graz haben KPÖ und Grüne am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf eine Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre geeinigt: "Wir machen weiter," verkündeten sie am Donnerstag mit der Einladung zur Präsentation der Schwerpunkte. Die nach Proporzsystem organisierte Stadtregierung wird am Freitag vorgestellt. Über die Ressortaufteilung wurde bisher spekuliert, es könnte Änderungen geben.

​Polit-Pakt in Graz ist fix

Die KPÖ mit der amtierenden Bürgermeisterin Elke Kahr hatte am 28. Juni mit 35,7 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg vor der ÖVP eingefahren. Rasch war klar, dass eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen die aussichtsreichsten Chancen hat, die beiden linken Parteien haben zusammen 25 Mandate im 48-köpfigen Gemeinderat. Sowohl Kahr als auch Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) hatten schon vor der Wahl gesagt, dass sie die Zusammenarbeit gerne fortsetzen wollten. Die Verhandlungen darüber sind nun abgeschlossen. Im Gegensatz zur letzten Amtszeit fliegt die SPÖ aus der Stadtregierung.

​Ressortaufteilung wird präsentiert

Morgen, Freitag, um 12.00 Uhr wird die Koalition den neuen Stadtsenat und die Ressortaufteilung vorstellen. Kommende Woche Donnerstag, 27. August, findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. In dieser wird Kahr offiziell wieder zur Bürgermeisterin gewählt.

​So nimmt der neue Stadtsenat Form an

Klar ist, dass neben ihr auch Schwentner sowie der bisherige Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer und der bisherige Finanzstadtrat Manfred Eber (beide KPÖ) im Stadtsenat sitzen werden. Hinzu kommen Kurt Hohensinner und Claudia Unger (beide ÖVP), die bisher auch schon in der Stadtregierung waren. Neu hinzustoßen wird FPÖ-Mann René Apfelknab. Wer welches Ressort erhält, wird am Freitag präsentiert.

​Diese Zahlen haben Graz verändert

Die KPÖ hat bei der Gemeinderatswahl 35,7 Prozent (plus 6,9 Prozentpunkte) der Stimmen erhalten. Sie hat damit ihren überraschenden Sieg von 2021 bestätigt und sogar noch deutliche Stimmenanteile dazugewonnen. Die ÖVP mit Hohensinner schaffte es mit 25,3 Prozent (minus 0,6) wieder nur auf Platz zwei. Die Grünen erhielten 14,9 Prozent (minus 2,4) vor der FPÖ mit 12,0 Prozent (plus 1,4). Die SPÖ stürzte auf 5,6 Prozent (minus 3,9) ab. NEOS stagnierten mit 4,9 Prozent (-0,5).