MFG auf dem Sprung nach Salzburg

„Drei G“ muss fallen

Laut diversen Zeitungsberichten gibt es Bestrebungen, „MFG“ auch in Salzburg zu etablieren, so sei ein „Landesparteitag“ geplant, auf dem sich die neue Bewegung vorstellen möchte. Doch was will „MFG“ eigentlich? Als „impfskeptische“ Bewegung im strengen Wortsinn versteht man sich offiziell nicht. Laut Programm gehe es darum, „absolute Freiwilligkeit ohne sozialen oder existenziellen Druck und Benachteiligungen“ walten zu lassen. Das heißt im Klartext, dass es keinerlei Corona-Regeln mehr geben solle, weder 1 G, noch 2 G noch 3 G. Auch die Maskenpflicht müsse fallen, heißt es zum Stichwort „neue Corona-Politik“, ebenso wie es Lockdowns und Geschäftsschließungen nicht geben dürfe. Was bleibt dann noch übrig zur Pandemiebekämpfung? MFG wird da recht vage: „evidenzbasierte, verhältnismäßige und verfassungskonforme Maßnahmen“. Ob da zumindest Schulschließungen möglich sind? Und ab welcher 7-Tages Inzidenz bzw. welcher Intensivbetten-Belegung Grundrechtseingriffe zulässig seien? Eine diesbezügliche Anfrage wurde uns bisher nicht beantwortet

Ein kritischer Geist

Finanzreferent und Sprecher der MFG auf Bundesebene ist der Salzburger Gerhard Pöttler. Der freiberufliche Gesundheitsökonom hat auch den Landtagswahlkampf in Oberösterreich koordiniert. Pöttler war früher Wirtschaftsdirektor der Salzburger Landeskliniken und kennt sich als Autor eines Standard-Fachbuchs im österreichischen Gesundheitswesen bestens aus. Er scheut sich auch nicht davor, Probleme beim Namen zu nennen. So prangerte er vor zwei Jahren die längst zur Realität gewordene Zweiklassenmedizin an.

„Es war nie wirklich schlimm“

Während der Corona-Krise nahm Pöttler zusammen mit anderen Intellektuellen mehrmals eine Position ein, die man ungefähr so beschreiben kann: „Covid19 ist zwar Realität, die Lage in den Spitälern und Intensivstationen rechtfertigt aber zu keinem Zeitpunkt die durch die Corona-Maßnahmen der Regierung bedingten Eingriffe in die Grundrechte.“ Die Neo-Partei „Menschen, Freiheit, Grundrechte“ hat diese Einschätzung gewissermaßen in Statuten gegossen. Klickt man sich durch das Programm, merkt man schnell: das ist Querdenken für Gebildete.

Autor: Gert Damberger, 29.09.2021