Kommentar: Zeit für Null Toleranz!

Eine Horde fanatischer Impfgegner dreht in Linz völlig durch, als sie hinter den Fenstern eines Hortes Kinder mit Corona-Schutzmasken entdeckt. Die Demo-Deppen beschallen das Gebäude mit einem Megafon, skandieren „Eure Eltern töten euch mit der Impfung“ und pöbeln Passanten an. Der Versuch, das Areal zu stürmen, wird von Polizisten verhindert (wir haben berichtet). Was neben weinenden und verschreckten Kindern bleibt, ist die Erkenntnis, dass es reicht.

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Es muss in einem Rechtsstaat erwünscht sein, dass Menschen ihre Meinung frei und ungehindert auf der Straße äußern. Was nicht geht: Dass Extremisten auf der Straße ungehemmt ihren Hass und ihre Gewaltbereitschaft an Andersdenkenden ausleben. Der Vorfall muss ein Aufwachsignal für Politik und Exekutive sein und entsprechende rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Grobes Fehlverhalten, Gewalt gegen Polizisten, Angriffe auf Pflegepersonal, Anpöbelungen, Herumwerfen von Bengalos und Rauchbomben gehören rigoros abgedreht. Auch im Interesse aller Demoteilnehmer, die ihre Meinung friedlich äußern.

Deutschland lebt vor, wie man mit dem untersten Narrensaum richtig umgeht: Durch Schnellverfahren und Geldstrafen, die richtig weh tun. Dazu müssen noch Schutzzonen vor Spitälern, Schulen und ähnlichen Einrichtungen kommen. Herr Innenminister, Frau Justizministerin – Sie sind gefordert. Und zwar raschest!

Autor: Gerhard Gall, 21.01.2022