AMS Bonus sorgt für Aufruhr in Oberösterreich (Update)

Die Linzerin Dani Brodesser engagiert sich im Kampf gegen Armut und dieses Wochenende herrschte Alarmstimmung auf ihrem Twitter-Account. Es kamen Berichte auf, wonach Arbeitslosen die auf die Sozialhilfe aufstocken ihren Corona-Bonus des AMS vom April (150 Euro), durch die oberösterreichischen Behörden wieder verloren haben. Dieser soll nämlich im Mai einfach von der Sozialhilfe abgezogen worden sein. Brodesser spricht von mehreren Fällen in Oberösterreich, ihr seien aber auch Fälle aus Salzburg und Niederösterreich bekannt. Auf Twitter rechnet sie ein Beispiel vor:

Der Eine gibt es, der Andere nimmt es wieder?

Irgendwie ist diese Situation unglaublich, da bezahlt der Bund über das AMS einen Bonus aus, der dann von einer Landesbehörde einkassiert wird. So recht konnten auch wir das angesichts der steigenden Preise nicht glauben. Dani Brodesser hat aber seit kurzem eine Antwort einer oberösterreichischen Behörde, der BH Gmunden (zweites Bild):

Behördenfehler oder Absicht?

Tatsächlich wird von der BH Gmunden der Bonus als Einkommen angerechnet und dieses Monat von der Sozialhilfe abgezogen. Insofern ein Nullsummenspiel für sowieso stark von der Teuerung betroffene Bezieher von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. Andere Betroffene warten indes noch auf eine Stellungnahme der Behörden in ihrem Bezirk.

Behördenchaos auf Kosten der ärmeren Bevölkerung

Wie eine Stellungnahme von Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer zeigt, ist der Abzug der 150 Euro rechtens, denn der Bund habe es verabsäumt hier rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, deswegen müsse man den Bonus postwendend wieder abziehen. Hattmannsdorfer kritisiert dafür den Bund scharf.

Gleichzeitig kündigt er aber eine Erleichterung an. Bezieher von Sozialhilfe sollen noch im Mai einen Teuerungsausgleich von 300 Euro bekommen.

Autor: Lukas Steinberger-Weiß, 04.05.2022