AMS muss Millionen nachzahlen: Wer jetzt Geld bekommt
Ein Berechnungsfehler beim Arbeitslosengeld könnte für das Arbeitsmarktservice teuer werden. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs stehen Nachzahlungen von rund 135 Millionen Euro im Raum. Betroffen sein könnten Personen im sechsstelligen Bereich, die vor ihrer Arbeitslosigkeit vergleichsweise wenig verdient hatten. Wie die Rückzahlungen konkret abgewickelt werden und wann Geld fließen könnte, ist allerdings noch offen.
Wie der Berechnungsfehler aufflog
Ausgangspunkt war der Fall einer Frau aus Oberösterreich. Die frühere Geringverdienerin kontrollierte die Berechnung ihres Arbeitslosengeldes und stellte dabei eine Unstimmigkeit fest.
Bei der Ermittlung ihrer Leistung war ein Arbeitslosenversicherungsbeitrag von drei Prozent berücksichtigt worden. Diesen Beitrag hatte die Frau aufgrund ihres niedrigen früheren Einkommens allerdings gar nicht bezahlen müssen.
Unterstützt von der Arbeiterkammer Oberösterreich ging der Fall schließlich bis zum Verwaltungsgerichtshof. Dieser stellte klar, dass eine solche Berechnung nicht zulässig ist. Im konkreten Fall erhält die Betroffene laut aktuellen Berichten monatlich zwischen 20 und 30 Euro nachgezahlt.
Wer Geld zurückbekommen könnte
Der Fall könnte weitreichende Folgen haben. Betroffen sein könnten vor allem Menschen, die vor ihrer Arbeitslosigkeit nur ein geringes Einkommen hatten und deshalb ganz oder teilweise vom Arbeitslosenversicherungsbeitrag befreit waren.
Entscheidend ist, ob bei der späteren Berechnung von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe dennoch ein entsprechender Beitrag abgezogen wurde. Nach aktuellen Schätzungen geht es nicht nur um einige Tausend Fälle, sondern um eine sechsstellige Zahl möglicher Betroffener.
Wie hoch eine Nachzahlung im Einzelfall ausfallen könnte, lässt sich nicht pauschal sagen. Ausschlaggebend sind unter anderem die frühere Beitragsgrundlage und die Dauer des jeweiligen Leistungsbezugs.
Warum es um 135 Millionen Euro geht
Die finanziellen Folgen könnten beträchtlich sein. Im Sozialministerium wird derzeit laut Medienberichten mit möglichen Nachzahlungen in Höhe von rund 135 Millionen Euro gerechnet.
Dabei handelt es sich allerdings noch nicht um eine endgültig feststehende Auszahlungssumme. Die einzelnen Fälle müssen zunächst geprüft und die tatsächlichen Ansprüche festgestellt werden.
Hintergrund der Problematik ist eine gesetzliche Regelung, die bereits viele Jahre zurückreicht. Eine spätere soziale Staffelung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge wurde bei der Berechnung der Leistungen offenbar nicht entsprechend berücksichtigt.
Wann die Nachzahlungen kommen könnten
Wann Betroffene tatsächlich Geld erhalten, steht derzeit noch nicht fest. Sozialministerin Korinna Schumann kündigte eine rechtssichere und geordnete Aufarbeitung der Fälle an.
Auch die genaue Abwicklung ist noch offen. Insbesondere ist derzeit noch nicht abschließend geklärt, ob Betroffene selbst einen Antrag stellen müssen oder ob das AMS die entsprechenden Fälle automatisch überprüft.
Für mögliche Anspruchsberechtigte heißt es deshalb vorerst: Die weitere Vorgangsweise abwarten und offizielle Informationen des AMS beachten.
