Demokratie im Fokus: Europas Sicherheit neu denken

Wie können demokratische Strukturen in der EU nachhaltig gestärkt werden? Dieser Frage ging die Konferenz "Democracies Under Threat: From Military Defence to Democratic Resilience" im Presseclub Concordia nach, die von der Delegation der Regierung von Katalonien in Mitteleuropa gemeinsam mit dem International Institute for Peace und dem Menschenrechtsbüro der Stadt Wien organisiert wurde. 

Im ersten Panel stand die Frage im Mittelpunkt, wie Sicherheit im 21. Jahrhundert jenseits militärischer Paradigmen verstanden werden kann. "Wir können Demokratie nicht verteidigen, ohne moderne Sicherheit und starke Partnerschaften. Sicherheit beginnt in unseren Gesellschaften; sie lebt durch Rechtsstaatlichkeit, faire Wahlen und Medienfreiheit", sagt Othmar Karas vom Europäischen Forum Alpbach. 

„Demokratie ist nichts, was man als selbstverständlich hinnehmen kann. Wir müssen in der EU zusammenarbeiten und unsere Ressourcen bündeln, insbesondere im Kampf gegen Desinformation", so Christian Wigand als Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich. Siiri Aulik von der EU-Agentur für Grundrechte verwies auf die essenzielle Rolle der Zivilgesellschaft, während Vertreter der Spanischen Botschaft und des ICIP die Bedeutung langfristiger Friedensarbeit betonten.

In ihrem einleitenden Statement unterstrich Lorena Elvira Ayuso, Generalsekretärin für Europäische Union und Auswärtiges der Regierung von Katalonien, die Verantwortung regionaler Akteure: "Als Regionalregierung mit einem starken europäischen Fokus sind wir fest davon überzeugt, dass lokale und regionale Gebietskörperschaften sowohl den Auftrag als auch die Mittel haben, Demokratie und Menschenrechte durch multilaterales Engagement zu stärken."

Das zweite Panel richtete den Blick auf regionale Handlungsmöglichkeiten. In einer Videobotschaft betonte Lukas Mandl (Mitglied des Europäischen Parlaments & Assembly of European Regions) die Bedeutung der Regionen für europäische demokratische Standards. Shams Asadi von der Stadt Wien erinnerte daran, dass Demokratie kein Geschenk, sondern eine Aufgabe sei. 

Simon Ortner vom Land Niederösterreich stellte Initiativen aus seinem Bundesland vor, die europäische Institutionen näher an Bürgerinnen und Bürger bringen. Und Clelia Colombo, Generaldirektorin für multilaterale Angelegenheiten im Departement für Europäische Union und Auswärtiges der Regierung von Katalonien, präsentierte Maßnahmen Kataloniens, darunter die geplante Gründung eines europäischen Regionen-Netzwerks für Demokratie im Jahr 2026.