Endstation Rücktritt, alle aussteigen!

Rücktrittskultur: Die deutsche ARD Tagesschau behauptet, Österreich sei „ein Land ohne“. Dabei gibt es jetzt gleich zwei prominente Polit-Protagonisten, die kurz hintereinander den Hut draufhauten.

Die Beweggründe könnten kaum unterschiedlicher sein. Norbert Hofer (FPÖ) hatte verständlicherweise keine Lust mehr, sich von Herbert Kickl weiter ins Wadl beißen zu lassen und legte deshalb die Parteiführung nieder. Hier spielte also die persönliche Befindlichkeit die Hauptrolle.

Damit ist er in guter Gesellschaft. In die Riege der Beleidigten haben sich in Österreich schließlich schon zahlreiche Politiker eingereiht, von Faymann über Kern bis Doskozil (alle SPÖ). Und dann gibt es noch den Rücktritt aus Notwehr. In diesem Fall schmeißt man hin, um Schlimmeres zu verhindern. Beim Ex-Justizminister und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter (ÖVP), handelt es sich ohne Zweifel um die klassische Reißleine. Im Skandal um die Chats mit Ungustl Pilnacek wurde Brandstetter zum Rapport beim Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs zitiert.

Brandstetter möchte lieber nicht – schreibt aber in der Begründung, mit seinem Rückzug diene er dem Amt am besten. Stimmt nicht: Seinem Amt hätte er am besten gedient, wenn er sich nie auf derartige Chats eingelassen hätte. Dennoch muss man den Schritt Brandstetters wohl gut heißen: Besser ein Rücktritt aus vorgeschobenen Gründen als gar keiner.

Autor: Andrea Schröder, 06.06.2021