Edtstadler: "Wann, wenn nicht jetzt!"

Wann, wenn nicht jetzt! Die Europäische Union müsse die Verteidigungsarchitektur neu aufstellen und Österreich könne trotz bleibender Neutralität dabei sein, war eine der Kernaussagen von Europa- und Verfassungsministerin Mag. Karoline Edtstadler bei der Diskussionsveranstaltung in der Raiffeisenbank Klosterneuburg, zu der der Präsident der  „Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung“, Prof. Dr. Josef Höchtl. eingeladen hatte.

Edtstadler räumte dabei ein, dass es in Sachen Europäische Sicherheitspolitik auch bei ihr erst durch die Ereignisse der letzten Jahre zu einem Umdenken gekommen sei: „Früher einmal hielt ich ein europäisches Heer für nicht notwendig, dachte, es wird ja wohl zu keiner Panzerschlacht mehr im Marchfeld kommen.“

Der Festsaal der RAIKA-Klosterneuburg war mit rund 200 Personen aus Wirtschaft, Diplomatie, Politik, Kultur, Wissenschaft und Medien übervoll - etliche Botschafter aus Europa (z.B. Kroatien, Slowenien, Albanien etc.), Asien und Lateinamerika waren vertreten.

Zusätzlich zur militärischen Verteidigungsfähigkeit müsse Europa auch die subtilen Formen der Kriegsführung im Auge haben - und sich dagegen wirkungsvoll wehren: „Gezielte Falschinformationen, bewusste Spaltung der Gesellschaft, Unterwanderung von Institutionen, machen vor unserer Grenze nicht halt!“ 

Europa muss sein Lebensmodell verteidigen!

Europa müsse sein Lebensmodell - Achtung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Demokratie - verteidigen. Edtstadler präsentierte sich als eine glühende Europäerin, Kritik an europäischen Institutionen und Maßnahmen müsse aber gestattet sein und dürfe nicht sofort als antieuropäische Haltung abgeurteilt werden. „Wir wollen nicht Weltspitze im Regeln sein, wir wollen möglichst viele echte Champions in unseren Reihen haben!“ Strenger Datenschutz z.B. sei eine Notwendigkeit, er dürfe aber nicht zur Bremse werden. „Europa muss sich die Frage stellen: wie bleiben wir ein Global Player? 2040 wird Europa nur mehr 4 Prozent der Weltbevölkerung stellen.“