Land am Strome - Landes-Fuhrpark
Es war ein kleiner Aufreger und eine große Überraschung: Die Nutzung der Dienstfahrzeuge der Bundesregierung. Spitzenreiterin war Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm, die im ersten Halbjahr 2023 47.511 Kilometer zurückgelegt hat, gefolgt von Innenminister Gerhard Karner mit 43.262. Beide hätten damit je einmal den Äquator umrunden können. Und wie sieht es in der OÖ Landesregierung aus? 2022 wurden mit den neun Dienstwägen gesamt 554.030 Kilometer abgespult. Spoiler: Spitzenreiter ist nicht der Landeshauptmann, er belegt nur Platz vier. Die Liste führt Agrar-Landesrätin Michaela Langer-Weninger mit 94.375 Kilometern an. Das verwundert auf den ersten Blick, relativiert sich aber, denn Langer-Weninger ist auch für die Gemeinden zuständig und damit auf Dauertour durch das Bundesland. Auf Platz zwei folgt Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner (74.168 km), an dritter Stelle liegt Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (71.016 km). Die wenigsten Kilometer legte Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer zurück (43.514 km).
Regierungsbeschluss zur Ökologisierung
Doch die Dienstwägen machen nur einen Bruchteil der Fahrzeuge des Fuhrparks des Landes aus. Mit Stand Juni 2023 waren 884 Pkw und Lkw im Landeseinsatz. Mit den Landesbeteiligungen kommen 671 weitere hinzu. Zusätzlich gibt es 87 Dienstfahrräder, davon vier E-Bikes. Mit den E-Bikes ist es nicht getan, die Elektrifizierung der gesamten Flotte schreitet voran. Die Grundlage dazu bildet der Regierungsbeschluss „Ökologisierung der Landes-Fahrzeugflotte“ von Februar 2022. Dort findet sich die detailliert ausformulierte „Maßgabe der betriebsinternen Notwendigkeiten“. Ein schwerer Lkw im Einsatz der Straßenmeisterei wird dabei logischerweise anders gewertet als ein Dienstfahrrad.
Klimaneutrale Verwaltung 2040
Dabei spielte auch die EU-Taxonomieverordnung mittelbar eine Rolle. Das Ziel des Landes ist zudem die „klimaneutrale Verwaltung 2040“, der Mobilitätssektor trägt dazu wesentlich bei. Die Umstellung auf E-Mobilität oder das Zur-Verfügung- Stellen von Öffi-Tickets für die Landesbeamten ist daher vordergründig. Mit der „Ökologisierung der Landes-Fahrzeugflotte“ wurden bereits frühzeitig die Rahmenbedingungen für die Fahrzeugbeschaffung 2030 festgelegt. Die Beschaffung, welche vergaberechtskonform über die Bundes- beschaffungs-Agentur (BBG) abgewickelt wird. Damit sind auch sämtliche Nachhaltigkeitsvorgaben des Bundes, wie die „NaBe-Kriterien“ („Nachhaltige Beschaffung“) abgebildet. Weiters werden im SFBG – Straßenfahrzeuge-Beschaffungs- Gesetz – von 2021 ökologische Vorgaben für öffentliche Verwaltungen bei der Beschaffung von Dienstwägen vorgesehen. Das zentrale Anliegen über den klassischen Fuhrpark hinaus wird im Landes-Mobilitätsmanagement MOBILITÄT formuliert. Im Fokus steht die Forcierung von Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Fahrrädern.
